Liveticker: Ultimatum an Senat abgelaufen

Seit Tagen protestieren HamburgerInnen immer wieder gegen die Kontrollen von Flüchtlingen der Gruppe „Lampedusa in Hamburg„. Gleichzeitig wird ein Bleiberecht für die Flüchtlinge gefordert, die auch im Stadtteil St. Pauli in Form eines Manifestes große Unterstützung finden. Nach einem großen Polizeieinsatz bei einer Solidaritätsdemo am Sonntag und einem Ultimatum des Senats an die Flüchtlinge sind für heute weitere Proteste angekündigt. In einer Erklärung hatten AktivistInnen dem Senat ebenfalls ein Ultimatum gestellt, das um 20 Uhr ausgelaufen ist. Vor der Roten Flora in der Sternschanze ist daher zu einer Spontandemonstration aufgerufen worden.Wir berichten live von den Ereignissen vor Ort.

Für euch vor Ort waren trotz sehr schwieriger Bedingungen und eigener Gefährdung: Katharina Elsner, Jonas Walzberg und Annika Lasarzik.

Fotos: Jonas Walzberg und Katharina Elsner.

Ticker und Twitter: Dominik Brück

23:00 Uhr: Die Lage beruhigt sich langsam. Die Schanze leert sich zusehends. Wir beenden unseren Liveticker für heute und entschuldigen uns für die technischen Probleme. Morgen werden wir die Ereignisse zusammenfassen und kommentieren.

22:28 Uhr: Keiner weiß wohin. Einige DemonstrantInnen bewegen sich wieder in Richtung Schanze, andere bleiben unschlüssig stehen. Die Polizei macht weitere Durchsagen an „die Freunde der gepflegten Meinungsäußerung“.

22:22 Uhr: Polizei ruft dazu auf zur S-Bahn Sternschanze zu gehen und in kleinen Gruppen nach Hause zu fahren.

22:20 Uhr: Demo bewegt sich wieder in Richtung Schanze. Polizei hält sich bislang zurück.

22:13 Uhr: Im Bereich der Weidenallee werden aus Bauzäunen und Verkehrsschildern Barrikaden errichtet, um Fahrzeugen das Durchkommen zu erschweren. Die Demo ist jedoch in Bewegung.

22:02 Uhr: Viele DemonstrantInnen versuchen derzeit aus dem Kessel zu kommen. Einzelne Zusammenstöße gibt es weiterhin:

22:01 Uhr: Ein paar persönliche Worte von mir, Dominik Brück: „Was sich hier heute abspielt ist beschämend“

Polizei droht hier Presse von Spiegel Online und Taz mit Ingewahrsamnahme und drängt uns ab #weidenallee #lampedusahh

— Ole Reißmann (@oler) October 15, 2013

 

22:00 Uhr: Es laufen gerade im gesamten Bereich Schnanze/nördliche Innenstadt DemonstrantInnen und Polizei herum. Die Lage ist unübersichtlich. Wir haben gerade keinen Kontakt zu unseren Leuten vor Ort.

21:50 Uhr: Wenigstens die Flüchtlinge scheinen in Sicherheit zu sein:

An der Embassy of hope alles ruhig, kein Mensch zu sehen. #lampedusahh

— Philipp (@2Takter) October 15, 2013

 

21:45 Uhr: Wir versuchen es mal wieder. Die Polizei scheint aktuell einen neuen Kessel an der Weidenallee errichten zu wollen und setzt erneut Reizgas ein.

21:35 Uhr: Unsere Server können den Traffic nicht mehr wirklich bewältigen. Bitte folgt uns auf twitter @hhmittendrin. Wir halten euch da auf dem Laufenden. Aktuell ist alles ruhig, es scheint jedoch Verletzte DemonstrantInnen zu geben.

21:05 Uhr: DemonstrantInnen und Polizei stehen sich gegenüber. Lage ist angespannt.

20:55 Uhr: Eine erste Bewertung unserer Redakteurin vor Ort, Annika Lasarzik: „Noch nie so ein schnelles,repressives Ende einer Demo erlebt“.

20:53 Uhr: Die Lage ist leider sehr chaotisch. Wir bekommen nur vereinzelt Informationen von unseren RedakteurInnen vor Ort.

gekesselte demo an der haltestelle formiert sich neu mit transpis u.a. und geht langsam und entschlosen auf die polizei zu #LampedusaHH

— M.X. (@M000X) October 15, 2013

 

20:48 Uhr: Polizei zieht sich von der S-Bahn Sternschanze zurück. Vereinzelte Menschen bleiben zurück. Schilder werden hochgehalten: „Schill und Scholz, das WIR entscheidet“.

20:44 Uhr: Der Demonstrationszug setzt sich langsam in Richtung Schanzenstraße/Weidenallee in Bewegung.

20:42 Uhr: Die Menschen sind eingekesselt. Vor wenigen Minuten ist die Reiterstaffel durch die Menge geritten. Die Polizei geht mit viel Härte vor.

20:38 Uhr: Im Moment ist die Lage unklar. Es scheint sich nichts zu bewegen. Eine unserer Redakteurinnen vor Ort bringt sich in Sicherheit. Wir hoffen es geht ihr gut!

20:37 Uhr: Stoppt die rassistischen Kontrollen schreien die Demonstranten der Polizei entgegen.

20:30 Uhr: Die Polizei hat alle Straßen in die Schanze abgeriegelt. Die Pferdestaffel und Wasserwerfer sind im Einsatz. Es werden Gegenstände in Richtung der Polizei geworfen. Die DemonstrantInnen scheinen nicht zu wissen wohin sie gehen sollen.

polizei dreht wie erwartet vollkommen durch! nach 5 minuten einsatz von reizgas und versuch die demo zu kesseln! #LampedusaHH

— M.X. (@M000X) October 15, 2013

 

20:22 Uhr: Die Polizei setzt Reizgas ein. Auch die Reiterstaffel kommt zu Einsatz. Die Polizei versucht die DemonstrantInnen weiter einzukesseln. Diese weichen schnell zurück.

Alles mögliche fliegt, Aggression auf allen Seiten, totales Chaos. Demonstranten Bahnhof Sternschanze eingekesselt #lampedusahh

— Jonas Walzberg (@JonasWalzberg) October 15, 2013

 

20:18 Uhr: Die Polizei beginnt DemonstrantInnen abzudrängen und einzukesseln. Die Demonstranten ziehen sich in Richtung S-Bahn Sternschanze zurück.

20:15 Uhr: Jetzt beginnt die Polizei die Straße zu sperren. Böller werden in Richtung Polizei geworfen.

20:10 Uhr: Der Demonstrationszug setzt sich in Bewegung. Laut wird „Kein Mensch ist illegal“ gerufen. Die Demo geht schnell in Richtung Schanzenstraße. Bisher ist keine Polizei zu sehen.

20:07 Uhr: Vor der Flora wurde ein Feuerwerk gezündet. Rund 600 Menschen sind bisher versammelt.

20:06 Uhr: Bereits heute Nachmittag hatte es erneute Kontrollen gegeben, die für viel Aufregung sorgten:

Jetzt! Sichere Meldung: Zivibullen stressen vor der St. Pauli Kirche rum. #lampedusahh

Polizei kontrolliert #Lampedusahh-Flüchtlinge in Zivil rund um die St. Pauli Kirche!

— Mietenwahnsinn.de (@wohnraum_hh) October 15, 2013

 

— Diana Themyscira (@diana_of_t) October 15, 2013

 

20:04 Uhr: In der Schanze ist der Donner von Böllern zu hören. Hunderte DemonstrantInnen haben sich bereits am Schulterblatt versammelt.

20:02 Uhr: Pastor Wilm von der St. Pauli Kirche hatte heute bereits auf Hamburg 1 zu Besonnenheit aufgerufen.

20:00 Uhr: Das Ultimatum der AktivistInnen ist abgelaufen. Die Polizei steht bereits seit Stunden in Bereitschaft. In der Feldstraße sind Wasserwerfer und die Reiterstaffel positioniert. Rund 500 Beamten stehen nach bisher unbestätigten Informationen zudem rund um die St. Pauli-Kirche, wo seit Monaten rund 80 Flüchtlinge untergebracht sind bereit. Es geht das Gerücht um, jeder Flüchtling, der die Kirche verlässt werde festgenommen. In der Kirche ist man besorgt und fürchtet, dass die Polizei während der Demo eine Räumung der Kirche beginnen könnte.