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Opernfundus: Der Widerstand wächst

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Dominik Brück
@dobrueck

| M.A. Politikwissenschaft | E-Mail: brueck@hh-mittendrin.de

Foto: Jonas Walzberg OpernfundusDie Verlegung des Opernfundus an die Veringhöfe stößt in Wilhelmsburg weiter auf Ablehnung. Trotz des wachsenden Widerstands hält der Senat bisher an seiner Entscheidung fest. Besonders die Kommunalpolitik bekommt den Unmut der BürgerInnen zu spüren.

Der Widerstand gegen die Verlegung des Fundus der Hamburgischen Staatsoper nach Wilhelmsburg wächst. Die Kritik richtet sich vor allem gegen die drohende Verdrängung zahlreicher Kreativer, Künstler und Gewerbetreibender durch einen Bau des Opernfundus an den Veringhof. Das Bekanntwerden der Machbarkeitsstudie zur Verlegung des Opernfundus befeuert den Widerstand in Wilhelmsburg zusätzlich. Aus der Studie geht hervor, dass die ehemaligen Zinnwerke am Veringhof kein idealer Standort für den neuen Opernfundus sind. Auch die mangelhafte Beteiligung der BürgerInnen sorgt für Unmut in Wilhelmsburg. Die Empörung und Enttäuschung der WilhelmsburgerInnen schlägt besonders den SPD-Bezirkspolitikern vor Ort entgegen, die durch die Politik des sozialdemokratischen Senats zunehmend in Erklärungsnot geraten.

Der Senat hält an seiner Entscheidung fest ohne die BürgerInnen über seine Gründe zu informieren. Aus mehreren Anfragen in der Hamburgischen Bürgerschaft geht hervor, dass die Gremien vor Ort zu einem nicht näher bestimmten Zeitpunkt beteiligt werden sollen. Über Art und Umfang der Beteiligung schweigt der Senat jedoch. „Solche Standortfestlegungen dürfen nicht allein von Wirtschafts- und Finanzbehörde dominiert werden. Kein Wunder, dass die Bürgerinnen und Bürger die Nase voll haben von einer Stadtentwicklung, die sich nur nach Vermarktungsmöglichkeiten von Flächen richtet”, sagt Christa Goetsch, kulturpolitische Sprecherin der Grünen in der Bürgerschaft. Auch der Stadtteilbeirat Wilhelmsburg ist empört über die fehlende Information und Beteiligung der WilhelmsburgerInnen. „Wir sind an dieser Entscheidung nicht beteiligt worden und fordern den Senat auf die Kündigungen der dort ansässigen Kreativen und Gewerbetreibenden zurückzunehmen“, sagt Lutz Cassel, Vorsitzender des Stadtteilbeirates.

Die Bezirkspolitik teilt die Kritik am Vorgehen des Senats. Im März beschloss der Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel eine Anhörung zum Thema Opernfundus durchzuführen. In der Sitzung am vergangenen Dienstag erschienen jedoch keine Vertreter der zuständigen Behörden vor dem Ausschuss. Die Bezirksverwaltung begründet dies damit, dass keine Referenten zur Verfügung gestanden hätten. Bei der Finanzbehörde ist über eine Einladung in den Regionalausschuss nichts bekannt. „Es wäre auch nicht sinnvoll zu diesem Thema eine Anhörung zu planen, da die Entscheidung bereits gefallen ist“, sagt Daniel Stricker, Pressesprecher der Finanzbehörde. Die Sprinkenhof AG, die Eigentümer der Grundstücke am Veringhof ist, wurde zwar über den Wunsch des Ausschuss nach einer Anhörung informiert, jedoch nicht für die April-Sitzung eingeladen. „Wir können zur Entscheidung über die Grundstückswahl nichts beitragen. Wenn es jedoch zu einem späteren Zeitpunkt um planerische Aspekte geht, werden wir die örtlichen Gremien einbinden“, sagt Henning Tants von der Sprinkenhof AG.

Der Regionalausschuss hält weiter an seiner Forderung fest, über die Entscheidung des Senats besser informiert zu werden. „Wir sehen diese Angelegenheit nicht als erledigt an und wollen möglichst schnell eine Anhörung zu diesem Thema haben“, sagt Jutta Kodrzynski, Bezirksabgeordnete der Grünen. Der CDU geht eine einfache Anhörung über den Opernfundus nicht weit genug. „Man ignoriert uns einfach. Daher wünsche ich mir eine klare Positionierung des Regionalausschusses gegen diesen Standort“, sagt Jörn Frommann, Fraktionsvorsitzender der CDU. Ein entsprechender Eilantrag der CDU sollte am Dienstag kurzfristig noch auf die Tagesordnung gesetzt werden. SPD und FDP stimmten jedoch dagegen, den Antrag noch in dieser Sitzung zu behandeln. Die Sozialdemokraten haben auf diesem Weg verhindert, gegen ihren eigenen Senat stimmen zu müssen. „Wir wollen eine sachliche Debatte und führen Gespräche auf allen Ebenen, um eine Lösung zu finden mit der alle leben können“, sagt Klaus Lübke, Bezirksabgeordneter der SPD. Das Vorgehen wurde von der Opposittion scharf kritisiert. „Sie versuchen mit Geschäftsordnungstricks das hier auszusitzen, während ihr Senat sich die Hände reibt“, sagt Jörn Frommann (CDU).

Die betroffenen Kreativen, Künstler und Gewerbetreibenden am Veringhof können den Druck unter dem die Sozialdemokraten stehen zwar nachvollziehen, wünschen sich jedoch von der Bezirkspolitik mehr Engagement. „Eigentlich sind doch alle hier derselben Meinung. Man sollte sich zusammensetzen und zu einem Beschluss kommen“, sagt Marco Antonio Reyes Loredo, der mit der Hirn und Wanst GmbH in den Zinnwerken ansässig ist. Der Protest gegen den Opernfundus in Wilhelmsburg wird auch ohne den Beschluss der Bezirkspolitik weitergehen. „Wir werden weiter auf unsere Situation aufmerksam machen und finden immer mehr Unterstützer. In Wilhelmsburg will eigentlich niemand den Opernfundus“, sagt Reyes Loredo.

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