Politik

Erfolg für Seilbahn-Gegner?

Politik
Dominik Brück
@dobrueck

| M.A. Politikwissenschaft | E-Mail: brueck@hh-mittendrin.de

Rund 55.000 Wahlberechtigte in Hamburg-Mitte haben am Sonntag drüber abgestimmt, ob eine Seilbahn über die Elbe gebaut werden soll. Während die Gegner der Seilbahn sich bereits über einen mutmaßlichen Erfolg freuen, steht das offizielle Ergebnis aber noch aus.

Ist bereits alles entschieden? Wie der St. Pauli-Blog am Dienstagabend meldete heißt es aus der Bezirkspolitik, dass bei der Auszählung des Bürgerentscheids zur Seilbahn bereits eine uneinholbare Mehrheit für ein Nein zu dem Projekt vorliegt. Gegner der Seilbahn hätten diese Meldung mit großer Freude aufgenommen, heißt es weiter. Spannend bleibt es aber weiter. Denn: Ob die Informationen aus der unbekannten Quelle zutreffend sind, kann bisher nicht überprüft werden. Laut Angaben des Bezirksamtes rechnete man am Dienstag damit erst die Hälfte der Stimmen auszählen zu können. Ein amtliches Endergebnis ist am Mittwoch für 14.30 Uhr angekündigt.

Kritik am Verfahren

Unabhängig vom offiziellen Ergebnis steht das Abstimmungsverfahren bereits jetzt in der Kritik. Einige Stimmen bemängeln, dass nicht alle Hamburger die Möglichkeit hatten über das Seilbahnprojekt mitzubestimmen. Da der Bürgerentscheid von den Initiatoren im Bezirk Mitte eingereicht worden war, konnten nur BewohnerInnen dieses Bezirks abstimmen. Gleichzeitig bemerken Kritiker, dass die geringe Wahlbeteiligung für ein tatsächliches Stimmungsbild der Bevölkerung nicht ausreiche. In Mitte hatten sich nur 27,4 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung beteiligt. Eine Mindestbeteiligung wie bei einem Volksentscheid gibt es für das Verfahren jedoch nicht. Es entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

Kommentare anzeigen (2)

2 Kommentare

  1. ichoderdu

    27. August 2014 at 11:07

    Also die Abstimmung in Frage zu stellen weil so wenige teilgenommen haben halte ich ja für absolut lächerlich. Wie einfach will man es den Leuten den noch machen? Demokratie heißt ja nicht ich muß mich beteiligen sondern ich kann. Wenn mir das Thema egal ist oder ich mich nicht in der Lage sehe dazu eine Entscheidung zu treffen dann lässt man es eben. Aber dann sollte man nicht hinterher meckern wenn das „falsche“ bei raus kommt. Und es war ja wohl für jeden total einfach entspannt ab zu stimmen. Man bekam alle Unterlagen nach Hause und musste eben was ankreuzen. Und dann wird ja wohl jeder irgendwann mal an einem Briefkasten vorbei kommen.
    Das nicht in ganz Hamburg abgestimmt wurde ist vielleicht nicht so toll aber das hat ja mit der Beteiligung ersmal nix zu tun.

    • Gerd

      27. August 2014 at 17:18

      Treffender kann man es kaum beschreiben!

Artikel kommentieren

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Mehr in Politik

Demonstration Golden Pudel, 19.2.2016, Foto: Isabella David

Demo für den Pudel Club: „Unsere Ruine kriegt ihr nicht!“

Isabella David20. Februar 2016
1-Michael_Neumann_SPD1

Innensenator Neuman tritt zurück – Grote wird Nachfolger

Isabella David18. Januar 2016
Winternotprogramm Münzviertel, Oktober 2015, Foto: Isabella David

Petition an die Sozialbehörde: „Das Winternotprogramm tagsüber öffnen!“

Isabella David8. Januar 2016
Tegida Demo Januar 2015, Foto: Henry Lührs

Anpacken statt lang schnacken – das war 2015 in Hamburg-Mitte

Isabella David31. Dezember 2015
Tagesstätte für Geflüchtete, Bieberhaus, Foto: Isabella David

Tagesstätte für Geflüchtete im Bieberhaus: „Vieles ist improvisiert“

Isabella David17. Dezember 2015
Schulstreik 2013, Foto: Dominik Brück

Schüler demonstrieren: „Bleiberecht statt Waffenexporte“

Isabella David17. Dezember 2015
Hosemann, City-Hof, Foto: Isabella David

Interview: „Dem City-Hof ein Denkmal setzen“

Isabella David10. Dezember 2015
FOTO: POLITIKWERFT DESIGNBÜRO

„Basta-Politik gescheitert“: Scholz nach Olympia-Referendum in der Kritik

Isabella David9. Dezember 2015
Olympia in Hamburg

Diskussion: Olympia in Hamburg – ja oder nein?

Mittendrin27. November 2015

Rund um Billstedt, Billbrook und Horn atmet die grüne Lunge der Stadt. In Hamm, Rothenburgsort, Borgfelde, Hammerbrook, St.Georg, der Alt- und Neustadt, und auf St. Pauli riecht und schmeckt man Hamburg an jeder Straßenecke. Die Hafencity glänzt und glitzert im Schatten der dicken Pötte und Kräne.

Die andere Seite der Elbe auf der Veddel, in Wilhelmsburg, auf dem Kleinen Grasbrook, in Steinwerder, Waltershof, Finkenwerder und auf der Insel Neuwerk lässt hanseatische Tradition spürbar werden.

Das ist Hamburg-Mitte, unser Bezirk inmitten einer lebhaften Stadt. So vielfältig wie seine Bewohner sind die Geschichten, die wir erzählen.

Mittendrin ist Name und Programm – täglich sind wir unterwegs und bringen euch spannende Reportagen, aktuelle Lokalnachrichten und ausdrucksstarke Bilder und Videos aus Hamburgs bunter Mitte.

Hamburger Geschichten

© 2012 - 2015 Mittendrin | Alle Rechte vorbehalten. Impressum - Umsetzung Politikwerft Designbüro.