Erfolg für Seilbahn-Gegner?

Rund 55.000 Wahlberechtigte in Hamburg-Mitte haben am Sonntag drüber abgestimmt, ob eine Seilbahn über die Elbe gebaut werden soll. Während die Gegner der Seilbahn sich bereits über einen mutmaßlichen Erfolg freuen, steht das offizielle Ergebnis aber noch aus.

Ist bereits alles entschieden? Wie der St. Pauli-Blog am Dienstagabend meldete heißt es aus der Bezirkspolitik, dass bei der Auszählung des Bürgerentscheids zur Seilbahn bereits eine uneinholbare Mehrheit für ein Nein zu dem Projekt vorliegt. Gegner der Seilbahn hätten diese Meldung mit großer Freude aufgenommen, heißt es weiter. Spannend bleibt es aber weiter. Denn: Ob die Informationen aus der unbekannten Quelle zutreffend sind, kann bisher nicht überprüft werden. Laut Angaben des Bezirksamtes rechnete man am Dienstag damit erst die Hälfte der Stimmen auszählen zu können. Ein amtliches Endergebnis ist am Mittwoch für 14.30 Uhr angekündigt.

Kritik am Verfahren

Unabhängig vom offiziellen Ergebnis steht das Abstimmungsverfahren bereits jetzt in der Kritik. Einige Stimmen bemängeln, dass nicht alle Hamburger die Möglichkeit hatten über das Seilbahnprojekt mitzubestimmen. Da der Bürgerentscheid von den Initiatoren im Bezirk Mitte eingereicht worden war, konnten nur BewohnerInnen dieses Bezirks abstimmen. Gleichzeitig bemerken Kritiker, dass die geringe Wahlbeteiligung für ein tatsächliches Stimmungsbild der Bevölkerung nicht ausreiche. In Mitte hatten sich nur 27,4 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung beteiligt. Eine Mindestbeteiligung wie bei einem Volksentscheid gibt es für das Verfahren jedoch nicht. Es entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.