Bürgerbegehren für St. Pauli-Seilbahn startet im Juli

Am Freitag wurde bekannt, dass der Tourismusverbandes Hamburg gemeinsam mit zwei weiteren Initiatoren ein Bürgerbegehren für die Seilbahntrasse vom Heiligengeistfeld auf St. Pauli zum Musical-Theater im Hafen anstrebt. Das Bürgerbegehren soll noch im Juli beim Bezirksamt Hamburg-Mitte angezeigt werden.

Seit Monaten diskutiert Hamburg über den möglichen Bau einer Seilbahnstrecke über die Elbe. Der Vorsitzende des Tourismusverbandes Hamburg, Thomas Magold, will jetzt gemeinsam mit der Vorsitzenden des Bürgervereins Wilhelmsburg und ehemaligen Senatorin für Stadtentwicklung und Umwelt, Herlind Gundelach, und dem Geschäftsführenden Vorstand der Rickmer Rickmers Stiftung, Joachim Stratenschulte, über ein Bürgerbegehren eine Entscheidung für den Bau herbeiführen. „Wir sind sicher, dass wir das nötige Quorum erreichen werden“, sagt Magold am Freitag gegenüber Mittendrin. Noch im Juli soll das Bürgerbegehren beim Bezirksamt Hamburg-Mitte angezeigt werden. Man habe sich am Freitag über den weiteren Ablauf durch das Bezirksamt beraten lassen.

Bei dem Bürgerbegehren über den Bau der Seilbahntrasse vom Heiligengeistfeld auf St. Pauli zum Musical-Theater im Hafen handelt es sich um das erste Bürgerbegehren in Hamburg-Mitte. Nach der schriftlichen Anzeige beim zuständigen Bezirksamt muss das Bürgerbegehren innerhalb von sechs Monaten von mindestens 3 Prozent der wahlberechtigten EinwohnerInnen mit einer Unterschrift unterstützt werden. In Hamburg-Mitte müssten für ein erfolgreiches Bürgerbegehren somit rund 5.683 Unterschriften zusammenkommen. Wird das notwendige Quorum erreicht, kann die Bezirksversammlung dem Bürgerbegehren oder einer mit den Initiatoren abgestimmten geänderten Fassung zustimmen. Verweigert die Bezirksversammlung die Zustimmung kommt es zu einem Bürgerentscheid, bei dem alle für die Bezirkswahlen wahlberechtigten BürgerInnen abstimmen dürfen. Ein Bürgerentscheid hat dann die gleiche Wirkung, wie ein Beschluss der Bezirksversammlung.

In der Bezirkspolitik und in der Bürgerschaft ist das Vorgehen der Initiatoren des Bürgerentscheids nicht unumstritten. „Es muss für die BürgerInnen deutlich gemacht werden, dass die Vorlage von Vertretern kommerzieller Interessen eingebracht wurde“, sagt Hans-Jörg Schmidt, Bürgerschaftsabgeordneter der SPD. In der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte war erst kürzlich beschlossen worden, die Seilbahnstrecke von St. Pauli in den Hafen abzulehnen. Eine mögliche Alternativroute durch die HafenCity, die von den Abgeordneten der Bezirksversammlung als gute Option für eine Seilbahn betrachtet wird, ist inzwischen nicht länger umsetzbar. Die Hamburg Port Authority (HPA) bestätigte gegenüber Mittendrin, dass diese Strecke von HPA und Wirtschaftsbehörde aufgrund der möglichen Gefahrenpotentiale im Hafengebiet nicht genehmigt werden kann. Mit dem Bürgerbegehren für die St. Pauli-Trasse läuft es somit auf einen Konflikt zwischen Bezirksversammlung und Interessenvertretern der Tourismusbranche hinaus. „Der Tourismusverband kümmert sich mit seinem Vorgehen nur um die Interessen der Touristen und nicht der BürgerInnen“, sagt Michael Osterburg, Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Bezirksversammlung. „Ich hätte mir hier mehr Fingerspitzengefühl gewünscht“, so Osterburg weiter. Wie sich die Bezirksversammlung in Bezug auf das Bürgerbegehren verhalten wird, ist derzeit noch offen.