Am Mittwoch hält Bürgermeister Olaf Scholz im Thalia Theater eine Grundsatzrede zu den Themen Flüchtlingspolitik und Migration. Bereits im Vorfeld wurden im Internet Proteste angekündigt, die besonders im Zusammenhang mit dem Schicksal der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ stehen. Ab 18:30 Uhr soll vor dem Theater demonstriert werden. Bürgermeister Scholz wird ab 20 Uhr seine Rede halten. Wir haben die Rede sowie alle Ereignisse und Hintergründe hier im Liveticker.
22:19 Uhr: Wir verabschieden uns für heute. Für euch am Ticker waren Dominik Brück und Isabella David.
22:06 Uhr: Trojanow und Scholz beenden ihr Streitgespräch.
22:04 Uhr: Vor den Türen des Theaters haben sich die meisten Aktivisten verstreut. Einige schauen noch den Film auf dem Beamer. Der Hintereingang wird von der Polizei bewacht.
22:03 Uhr: Bissige Stimmung auf der Bühne – Scholz fühlt sich auf den Schlips getreten, weil Literat Trojanow seine Formulierungen und Rhetorik verbessert.
21:58 Uhr: „Die Frage was wir uns leisten können, hat in einer Diskussion über Moral und Ethik nichts zu suchen. Ginge es danach, könnte man ja jede moralische Position wegfegen“, sagt Trojanow. Spreche man in dieser Debatte über Arbeitsmarktpolitik höhle man das Asylrecht weiter aus und damit auch den Kern einer „unveräußerlichen Menschlichkeit“.
21:43 Uhr: „Der Weg des Flüchlings ist nicht ein illegaler, sondern ein Weg der den Absurditäten und der Willkür ausgesetzt ist“, sagt Trojanow. „Wenn es für Sie im Einzelfall Humanität geht, warum gibt es die gegenwärtige Situation in Hamburg?“, fragt Trojanow. Von einem Aufenthaltsstatus der Lampedusa-Flüchlinge in Italien will Olaf Scholz selbst nichts wissen. Empörung regt sich im Saal. Es sei unabdingbar, dass die Flüchtlinge ihre Identität offen legen.
21:38 Uhr: Streit auf der Bühne des Thalia Theaters. Immer wieder korrigiert und kritisiert Trojanow den Bürgermeister. „Sie müssen akzeptieren, dass wir eine unterschiedliche Meinung haben“, verlangt dieser von Trojanow.
21:36 Uhr: „Wie kann es innerhalb der EU eine Freizügigkeit geben, aber nicht für Flüchtlinge?“, fragt Trojanow Scholz. „Es wird nicht funktionieren, dass sich jeder ein Wunsch-Fluchtland aussuchen kann“, sagt der Bürgermeister.
21:30 Uhr: „An den Außengrenzen der EU wird eine „Push back“ Strategie verfolgt, um die Flüchtlinge möglichst früh abzuweisen. Wir stellen uns keiner Verantwortung, wir schützen nur unsere Außengrenzen“, kritisiert Trojanow.
21:29 Uhr: „Ich halte es für notwendig das es Grenzschutzagenturen gibt“, sagt Scholz. Durch sie dürften aber keine Menschen zu Schaden kommen.
21:25 Uhr: „Ihre Rede ist gebildet, aber auch erstaunlich lückenhaft“, sagt Ilija Trojanow und versucht die Lücken zu füllen und weist unter anderem hin auf die Grenzsicherungsagentur Frontex und die zahlreichen Opfer an den Außengrenzen der „Festung Europa“. Schonungslos nimm Trojanow die Rede des Bürgermeisters auseinander.
21:20 Uhr: Olaf Scholz beendet seine Rede unter Applaus und „Lügner“-Rufen. Nun stellt der Bürgermeister sich den Fragen von Ilija Trojanow.
21:15 Uhr: Immer wieder gibt es Zwischenrufe aus dem Publikum. Nach rund 30 Minuten Rede, nicken im Thalia Theater jedoch auch die ersten Köpfe auf die Brust.
21:11 Uhr: „Vielleicht kann das ein Angebot der besorgten deutschen Arbeitgeber – besorgt im Hinblick auf den sich abzeichnenden Fachkräftemangel – an Gewerkschaften und Politik sein: eine vorsichtige weitere Öffnung des Arbeitsmarktes für Drittstaatsangehörige gegen eine gemeinsam durchgesetzte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt“, sagt Scholz.
21:06 Uhr: Sehr „Merkelesk“, wie Scholz über Lampedusa in Hamburg spricht findet unsere Redakteurin vor Ort, Steffi Henschke – Fakten und Empathisches emotionslos aneinandergereiht.
21:00 Uhr: „Es gibt auch nur wenige, die wirklich und ernsthaft gänzlich offene Grenzen fordern. Aber es herrscht eine große Sprachlosigkeit“, sagt Bürgermeister Scholz weiter.
20:58 Uhr: „Dass die Forderung nach einer bedingungslosen „Öffnung der Grenzen für Alle“ nicht vernünftig ist, und den Refugees selbst umso weniger hilft, je mehr sie sind, sehen zwar die Meisten so, sie verlangen aber trotzdem nach einer Lösung. Und das zu Recht. Aber wie kann eine Lösung aussehen?“, so Scholz weiter. Deutschland könne bei offenen Grenzen kein Sozialstaat mehr sein, meint der Bürgermeister.
20:55 Uhr: „Dennoch sind für viele andere die Grenzen Europas eine abweisende Realität. Und nicht alle Grenzen sind sichtbar“, sagt Olaf Scholz.
20:52 Uhr: 23 Seiten ist die Rede von Bürgermeister Olaf Scholz lang. Wir haben schon mal nachgelesen, spannend wird es aus unserer Sicht ab Seite 12.
20:50 Uhr: Während Olaf Scholz im Saal über erfolgreiche Einbürgerung und die offenen Grenzen innerhalb der Europäischen Union spricht, sind vor dem Theater noch immer etwa 100 Aktivisten versammelt. Am Haupteingang läuft über einen Beamer noch immer der Film über Flüchtlinge.
20:48 Uhr: Die Aktivisten wurden aus dem Saal entfernt.
20:25 Uhr: Laute Zwischenrufe unterbrechen die Rede: „Olaf, du Looser, geh nach Lampedusa“. Olaf Scholz redet einfach weiter und geht nicht darauf ein.
20:40 Uhr: Olaf Scholz beginnt seine Rede. Schon in den ersten Minuten zeichnet sich ab: Das Publikum ist durchmischt und feindet sich im Flüsterton an.
20:35 Uhr: „Der Bürgermeister ist ins Theater geprügelt worden“, ruft jemand aus dem Publikum. Dem Widerspricht Intendant Joachim Lux deutlich.
20:30 Uhr: Olaf Scholz ist über einen Nebeneingang ins Theater gelangt. Dabei kam es zu Rangeleien zwischen Aktivisten und der Polizei. Im Theater wird nun die Veranstaltung eröffnet.
20:25 Uhr: Vor dem Haupteingang wird über einen Beamer ein Film über Flüchtlinge gezeigt. Es gibt etwa 40 interessierte ZuhörerInnen.
20:20 Uhr: Vor der Tür gibt es die wildesten Spekulationen darüber, wie Olaf Scholz nun ins Theater gelangen könnte: Über einen Tunnel, ein Restaurant oder ein angrenzendes Parkdeck? Derweil wird die Polizeipräsenz vor Ort weiter verstärkt.
20:15 Uhr: „Herr Scholz ist daran gehindert worden, aus dem Auto zu steigen“, gibt ein Sprecher im Thalia Theater bekannt. Seine Ankunft verzögere sich. Aus dem Publikum ist ein ironisches „Ooooh“ sowie Applaus zu hören. 
20:10 Uhr: Das Theater ist bis auf den letzten Platz besetzt – doch bisher kein Bürgermeister auf der Bühne.
20:00 Uhr: Kurze Verwirrung – Olaf Scholz ist noch nicht im Theater. Vor dem Hintereingang protestierten Aktivisten, deshalb ist der Bürgermeister nicht ausgestiegen, sondern das Auto weitergefahren. Es bleibt nun unklar, wann und auf welchem Wege Scholz in das Theater gelangen wird. Die beteiligten Aktivisten werden nun durch Polizisten abgeschirmt.
19:59 Uhr: Der Hintereingang ist jetzt von beiden Seiten durch die Polizei abgeschirmt
19:50 Uhr: Abgeschirmt von der Bereitschaftspolizei gelangt Bürgermeister Olaf Scholz durch den Hintereingang ins Thalia Theater. Auf dem Vorplatz demonstrieren nun noch etwa 30 Aktivisten.
19:35 Uhr: Die Polizei geht von 250 bis 300 Demonstranten aus.
19:30 Uhr: Das Publikum der Scholzrede steht bereits vor dem Eingang. Vorwiegend ältere Menschen. Einer sagt: „Mit dieser Aktion zeigen die Flüchtlinge schon, dass sie verzweifelt sind.“ Bei den Demonstranten ist die Stimmung entspannt. In einer Rede heißt es: „Wir sind gegen solche inszenierten Veranstaltungen.“
19:20 Uhr: Die ersten Reden von Lampedusa-Flüchtlingen werden gehalten. Man hört wieder das von zahlreichen Demonstrationen der letzten Monate vertraute „We are here to stay!“ Inzwischen sind rund 200 Menschen vor dem Thalia Theater.
19:10 Uhr: Vor dem Eingang des Theaters liegen Fotos von der Flucht der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ mit Kommentaren der Flüchtlinge: „Die Europäer sagen, dass sie Zivilisten schützen wollen und versagen dabei hier und jetzt.“
18:55 Uhr: Wie Mittendrin schon erfahren konnte, wird es heute nicht um Kompromisse gegenüber „Lampedusa in Hamburg“ gehen. Stattdessen will Bürgermeister Scholz die gesamteuropäische Flüchtlingspolitik betrachten. Die Kernfrage ist: „Open Borders oder Schutzwall um Europa?“
18:45 Uhr: Inzwischen sind rund 100 Menschen vor dem Thalia Theater. Plakate werden entrollt, Fahnen gewchwenkt: „Kein Mensch ist illegal“, steht darauf.
18:40 Uhr: Bereits im Vorfeld der Rede von Bürgermeister Scholz ist bekannt, dass der Senat seine Position nicht ändern wird. Seit Monaten herrscht zwischen dem Senat und den Flüchtlingen Stillstand. Die Gruppe fordert ein Aufenthaltsrecht aus humanitären Gründen für alle Mitglieder, während der Senat auf einem individuellen Asylverfahren beharrt.
18:30 Uhr: Vor dem Thalia Theater wird alles für die Protestkundgebung vorbereitet. Rund 30 Personen sind da. Auch Flüchtlinge der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ haben sich bereits eingefunden.
Ralf
19. März 2014 at 20:12
Oooohhh armer Olaf, muss zurück ins Rathaus um sein Tagahöschen zu wechseln. Aber vielleicht läßt er sich ja später vom Hubschrauber durch den Schornstein abseilen.
Ralf
19. März 2014 at 20:21
Läßt das Olafchen schnell ein Sperrgebiet einrichten?
Ralf
20. März 2014 at 07:18
Sollte, müsste, könnte alles nichtssagende Phrasen von allseits bekannten Tatsachen. Auch nur ein Fünkchen eines Lösungsansatzes, war aus dem Scholzen Gebrabbel nicht zu entnehmen. Der sollte besser sein Amt niederlegen und der Berliner Kopulation beitreten. Vielleicht als Bundesminister für nichts sagende Phrasen.Das was Scholz großspurig als Grundsatzrede angekündigt hat, war nichts anderes, als die Verdeutlichung seiner Inkompetenz.
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