Ab 13 Uhr wird in der Innenstadt wieder für eine Bleiberecht der Gruppe Lampedusa in Hamburg demonstriert. Seit Wochen mobilisieren verschiedene Unterstützergruppen der Flüchtlinge für die Großdemonstration.
Fotos: Jonas Walzberg und Tobias Johanning
Vom Hachmannplatz wird die Demonstration durch die Innenstadt ziehen. Dabei soll eine bunte kulturell-politische Parade im Zentrum des Protestzuges stehen. An der Situation der Flüchtlingsgruppe hat sich seit Beginn der Proteste vor rund einem Jahr kaum etwas geändert: Der Senat weigert sich weiter eine Gruppenlösung zu ermöglichen und fordert ein individuelles Asylverfahren für jeden Flüchtling. Die Gruppe Lampedusa in Hamburg beruft sich jedoch darauf, dass ihnen in Italien bereits Asyl gewährt wurde, eine Rückkehr aus humanitären Gründen jedoch nicht möglich sei. Die Flüchtlinge fordern ein Bleiberecht gemäß Paragraph 23 des Aufenthaltsgesetzes, der für humanitäre Notlagen geschaffen wurde. In unserem Liveticker halten wir euch über den Verlauf der Demo auf dem Laufenden und liefern Hintergrundinformationen zum Thema Flüchtlinge in Hamburg.
15:55 Uhr: Demo endet, Konzert beginnt
Die Demo ist jetzt offiziell beendet. Gleich wird das Solidaritätskonzert beginnen. Wir beenden damit unseren Ticker. Für euch vor Ort waren Tobias Johanning, Jonas Walzberg und Marvin Mertens. Am Ticker saß Dominik Brück.
15:50 Uhr: „Lampedusa hat schon jetzt die Gesellschaft verändert“
Auf der Abschlusskundgebung spricht Christiane Schneider, Bürgerschaftsabgeordnete der Linken: „Lampedusa hat schon jetzt die Gesellschaft verändert“, sagt sie. „Lampedusa bleibt in Hamburg“, so Schneider weiter.
15:40 Uhr: Demo erreicht Ziel
Die Demo ist am Hansaplatz angekommen. Hier wird es jetzt die Abschlusskundgebung und danach ein Solidaritätskonzert verschiedener KünstlerInnen geben.
15:25 Uhr: 3800 bleibt offizielle Zahl
Die Demo ist inzwischen am Hauptbahnhof vorbei und am Steindamm angekomen. laut Polizei wird 3800 wohl die offizielle Teilnehmerzahl bleiben. Deutlich mehr als bei der ersten Demonstration der Gruppe in diesem Jahr, an die Hochzeiten der Proteste kann man aber nicht anknüpfen. Die Zahlen der Polizei decken sich mit den Beobachtungen unserer Redakteure vor Ort.
15:10 Uhr: Demo zieht durch die Möckebergstraße
Die Demonstration ist inzwischen in der Mönckebergstraße angekommen. Es ist alles friedlich und bunt. Die Stimung ist gut.
15:02 Uhr: Demo zieht weiter
Die Demonstration zieht jetzt weiter. Der kurze Konflikt scheint geklärt zu sein. Laut Polizeiangaben sind es jetzt 3800 TeilnehmerInnen. Das neue Ziel ist wohl der Hansaplatz für das Solidaritätskonzert.
14:48 Uhr: Zwischenkundgebung am Jungfernstieg
Am Jungfernstieg findet jetzt eine Zwischenkundgebung statt. Zuvor war die Demo kurz von der Polizei gestoppt worden, da ein Teil des Zuges plötzlich losgesprintet war. Es bleibt aber friedlich. Gerüchte über eine Auflösung der Demo treffen nicht zu.
14:38 Uhr: Redakteur vor Ort schätzt rund 4000 DemonstrantInnen
Unser Redakteur vor Ort geht inzwischen von rund 4000 DemonstrantInnen aus. Die Demo zieht jetzt über den Ballindamm und ist auf der Höhe Alstertor.
14:35 Uhr: Nächsten Samstag wird für die Flüchtlinge gekickt
Am 8. März wird es übrigens ein Hallenfußballtunier für die Flüchtlinge geben.
14:30 Uhr: Friedlicher und bunter Protest
Die Demonstration zieht sich vom Ballindamm bis zur Kunsthalle. Alles ist sehr entspannt, bunt und friedlich.
Einem Polizisten einen „Refugees welcome“ Luftballon geschenkt, der läuft jetzt mit dem rum ^^ #LampedusaHH
— ʝυʅια (@Antifant_) March 1, 2014
14:20 Uhr: Polizei bestätigt 2000 TeilnehmerInnen
Die Polizei geht inzwischen von rund 2000 TeilnehmerInnen aus. Die Demo bewegt sich jetzt in Richtung Ballindamm.
14:10 Uhr: Auch andere „Demos“ unterwegs
Wie es scheint sind heute nicht nur Menschen für die Flüchtlinge auf der Straße. Auch andere „wichtige“ Themen bringen die Menschen in die Innenstadt, so wie der Geburtstag von Teenie-Idol Justin Bieber.
Es gibt hier eine Gegen-Demo anlässlich des Geburtstags von Justin Bieber. #lampedusahh
— Maximilian Bierbaum (@maximalgedanke) March 1, 2014
14:05 Uhr: Demo setzt sich in Bewegung
Der Demonstrationszug setzt sich jetzt in Bewegung es sind rund 2000 Menschen unterwegs. lautstark wird gerufen: „Kein Mensch ist illegal“.
13:53 Uhr: Auch Politiker vor Ort
Jetzt wird eine Rede gehalten: „Wie kann es sein, dass wir seit 2011 hier sind? Die Politiker müssen zu uns kommen und mit uns reden“, sagt ein Sprecher der Flüchtlinge. Einige Politiker sind auf jeden Fall da:
Große bunte Demo, refugees welcome, eigentlich ganz einfach, #Lampedusahh
— Antje Moeller (@AMjetztGRUENE) March 1, 2014
13:40 Uhr: Jetzt tut sich was
Die Lautsprecherwagen werden angelassen. Es gibt eine erste Begrüßung „Lampedusa in Hamburg is here to stay!“ Die Polizei sperrt die Kirchenallee und Musik startet.
13:37 Uhr: Lampedusa in Hamburg nur ein Teil der Flüchtlingsproblematik
Auch wenn die Gruppe Lampedsua in Hamburg heute wieder im Vordergrund steht, so ist die Situation der Gruppe doch nur ein kleiner Teil der schwierigen Lage von Flüchtlingen in Hamburg. Innensenator Michael Neumann verteidigt die Hamburger Flüchtlingspolitik jedoch weiterhin.
13:28 Uhr: Route führt durch die Mönckebergstraße
Laut Polizei vor Ort wird die Demonstration über den Glockengießerwall und den Ballindamm bis zur Mönckebergstraße ziehen. Von dort geht es zum Steindamm, wo ein kleines Solidaritätskonzert verschiedener KünstlerInnen geplant ist. Inzwischen sind mehr als 1300 Menschen am Hachmannplatz versammelt.
13:20 Uhr: Scholz trifft auf Sprecher von Lampedusa in Hamburg
In der vergangenen Woche kam es am Rande eines SchülerInnenforums zu einer kleinen Sensation: Bürgermeister Olaf Scholz traf erstmals auf einen Sprecher der Gruppe Lampedusa in Hamburg. An der Haltung des SPD-Senats hat das jedoch nichts geändert.
13:15 Uhr: Schon rund 600 Menschen versammelt
Bisher sind rund 600 Menschen auf dem Hachmannplatz versammelt. Stetig werden es mehr. Es wird wohl noch einen Moment dauern, bis die Demo startet.
13:10 Uhr: Fast ein Jahr Protest
Fast ein Jahr ist es nun her, dass die Proteste für Lampedusa in Hamburg begonnen haben. Wir haben mal unseren ersten Artikel dazu rausgekramt. Auch heute sieht wieder alles nach einem bunten Protest aus.
1306 #LampedusaHH #Hamburg #HH0103 Sehr kreative Kostüme, Parteien, Punks, Autonome, Bürgerliche, alles gemischt. <3 pic.twitter.com/ZqChsIMtJw
— ★ Victory Viktoria ★ (@V_Vict0ry) March 1, 2014
Erich
1. März 2014 at 15:20
Sie laufen, sie laufen, und sie laufen bis sie nicht mehr laufen können !! Das was hier geschrieben steht, ist ja nur die halbe Wahrheit !! Sie sind auf die Strasse gegangen, weil sie gestern in der Öffentlichkeit kunt gegeben haben; „Das die Kirche nichts für sie getan hat, und sie kein bißen voran gekommen sind !!“ Da frage ich mich, wie so sie denn in den Wohncontainern der St.Paulikirche schlafen, essen und vieles mehr !! Ohne diese Kirche würden sie immer noch draußen sein, ich habe für alles Verständnis, aber diese Aussage von gestern ging gar nicht !! Diese Stadt könnte, wenn sie wollte, aber sie halten sich an die europäische Gesetzgebung !! Normaler weise hätte dieser senat schon längst umsteuern müssen, denn diese Menschen haben auch europäische Rechte !! Vielleicht sollte da mal einer ein rechtlichen Weg am Europäischen Gerichtshof gehen ?? Da ist doch kein Zustand für diese Lampedusaflüchtlinge !!
Hamburger
3. März 2014 at 08:47
Ich bin für die zeitnahe Abschiebung der Lampedusaflüchtlinge – wo kann ich dafür unterschreiben. Die Gesetzeslage ist eindeutig. Die Lampedusaflüchtlinge sind über Italien, ein sicheres Drittland, eingereist. Italien hat sich also um die Flüchtlinge zu kümmern. Damit ist nicht gemeint, dass es ausreicht, den Flüchtlingen ein Bahnticket nach Hamburg zu kaufen und ihnen eine Gute Reise zu wünschen. Adressat der Demonstration sollte demnach nicht der Hamburger Senat sein, sondern die Italienische Regierung.
Marion
3. März 2014 at 20:17
An Hamburger,
gründe doch eine online Petition und reiche sie beim Senat ein.
Ist alles möglich auf openpetition. In Berlin ist es noch schlimmer, gehe mal auf die Seite
Oranienplatz und Görlitzer Schule. Unsere Politiker sehen tatenlos zu.In der Brd kann bald jeder machen was er will.
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