Verwirrung um den Abriss von „Elisa“

Am Dienstag sahen sich die Abgeordneten im Regionalauschuss Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort gezwungen Stellung zum geplanten Abriss der Wohnanlage Elisa zu nehmen (Mittendrin berichtete). Obwohl der Vorgang eigentlich als vertraulich eingestuft ist, wollten die Ausschussmitglieder den Gerüchten aus den Medien entgegentreten.

Am Dienstag berichtete die BILD Hamburg, dass noch am selben Tag der Abriss der Gebäude am Elisabethgehölz, im Curtiusweg sowie im Chapeurougeweg, besser bekannt als „Elisa“, von der Bezirkspolitik „abgenickt“ werden sollte. Aufgrund dieser  Ankündigung erschienen die Bewohner der Wohnanlage  zahlreich zur Sitzung des Regionalausschusses. Ihre Fragen während der Bürgerfragestunde veranlassten Michael Osterburg, Fraktionsvorsitzender der Grünen, der dem Ausschuss vorsitzt, zu dem Vorgang eine Erklärung im Namen aller Fraktionen abzugeben. In der Regel ist dies nicht möglich, da der Abrissantrag dem Unterausschuss Bau des Regionalausschusses vorgelegt wurde und somit vertraulich war.

Osterburg erläuterte, dass die Abgeordneten des Unterausschusses erst kurz vor Beginn der Sitzung erfahren hatten, dass ein Abrissantrag für die Wohnanlage Elisa vorliegen würde. „Wir kannten den Antrag nicht und sind sehr verwundert“, sagt Osterburg. Er stellte zudem klar, dass der Unterausschuss Abrissanträge lediglich zur Kenntnis nehmen kann und diese nicht „abnicken“ oder ablehnen könne. Um dem Willen der Bezirkspolitik Elisa erhalten zu wollen jedoch Ausdruck zu verleihen, entschlossen sich die Mitglieder des Unterausschusses den Antrag einstimmig abzulehnen. „Wir haben hier nichts besiegelt“, sagt Sandra Clemens, Bezirksabgeordnete von der Fraktion die Linke. Außerdem waren sich die Mitglieder des Unterausschusses einig, dass die Vertraulichkeit des Antrages durch die Veröffentlichung in der Zeitung aufgehoben ist und mit den Bürgern im Regionalausschuss diskutiert werden müsse.

Das Bezirksamt muss nun klären, wieso der Unterausschuss erst kurz vor Beginn der Sitzung über den Abrissantrag informiert wurde und warum die BILD viel früher informiert war, als die Abgeordneten – zumal die Informationen nicht den Tatsachen entsprechen. „Wir werden viele Telefonate führen, um herauszufinden, wie die ganze Sache öffentlich werden konnte“, sagt Michael Osterburg. Der Abrissantrag wurde bereits im August 2011 gestellt, von der Vereinten Hamburger Wohnungsbaugenossenschaft (vhw), der die Gebäude gehören, seither jedoch nicht weiter verfolgt. Zunächst wollte die Genossenschaft die Ergebnisse eines von der Bezirkspolitik initiierten Runden Tisches abwarten. Die Frist für die Aussetzung des Abrissantrages endet am 28. Februar 2013.  Zuvor soll es noch eine weitere Sitzung des Runden Tisches geben. Gemeinsam mit der Genossenschaft, den Mietern und der Bezirkspolitik soll weiter über die Zukunft der Wohnanlage Elisa diskutiert werden. Die vhw hatte jedoch in den vergangenen Monaten schon mehrfach zu erkennen gegeben, dass ein Erhalt der Wohnanlage nicht im Interesse der Genossenschaft liegt (Mittendrin berichtete). Bernd Ohde, Fraktionsvorsitzender der FDP, befürchtet daher: „Dieser Antrag sollte offenbar Tatsachen schaffen“.

Der Regionalausschuss und die Anwohner sind sich hingegen einig, dass die Ergebnisse des Runden Tisches vor einer endgültigen Entscheidung vorliegen müssen. „Wir gehen davon aus, dass es eine weitere Runde gibt. Da sind sich alle Fraktionen einig“, sagt Bernd-Peter Holst, Bezirksabgeordneter der SPD. Clamor von Trotha, Mitglied der Fraktion der Grünen, unterstreicht: „Wir lehnen den Vorgang total ab und hoffen auf eine andere Lösung.“ Katja Falkenbach von den Piraten ergänzt: „Es sollte nicht immer gleich alles abgerissen werden, um neu zu bauen. Wir sanieren lieber.“

Die Anwohner zeigten sich ebenfalls verwundert, da sie offenbar ohne Grund aufgeschreckt wurden. „Wir sind total verunsichert“, sagt Christian Budig, Mieter in der „Elisa“ und Mitglied der Initiative „Rettet Elisa“. „Hinzu kommt, dass die Mieter durch den Leerstand vieler Wohnungen im Winter zusätzlich belastet werden, da die Kälte auch die bewohnten Wohnungen angreift“, ergänzt Michael Brackhahn, der ebenfalls in der Wohnanlage lebt. Die vhw hatte eine Zwischenvermietung abgelehnt. Die Mieter zeigten sich zunächst erleichtert, dass der Abriss von „Elisa“ offenbar noch nicht sicher ist. Eine endgültige Entscheidung steht jedoch weiterhin aus.