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Kommentar: Warum wir mehr Verweigerer brauchen

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Dominik Brück
@dobrueck

| M.A. Politikwissenschaft | E-Mail: brueck@hh-mittendrin.de

Am Donnerstag kommt es auf dem Rathausmarkt zu unvorstellbaren Szenen, als Polizisten scheinbar wahllos auf Demonstranten und Flüchtlinge einprügeln. Die Staffel 44 verweigert jedoch an einer Stelle den Einsatz. Wir brauchen mehr solche Verweigerer findet unser Autor Dominik Brück – nicht nur bei der Polizei.

Veröffentlicht am 08. Juni 2014

Seit dem 18. März 2013 bin ich ein Verweigerer. Der Tag an dem meine Kriegsdienstverweigerung anerkannt wurde bedeutete für mich die Entlassung aus der Bundeswehr, in der ich fast zehn Jahre als Offizier gedient hatte. Ich erzähle das, weil ich aufgrund meiner Erfahrungen weiß, dass es nicht leicht ist sich den Erwartungen und dem Druck anderer zu verweigern. Es sollten sich jedoch viel mehr Menschen trauen diesen Schritt zu wagen, bei der Bundeswehr, der Polizei und auch im Kreis der selbsternannten Aktivisten, die auf fast jeder Demonstration anzutreffen sind.

Oft ist man nicht alleine

Die Polizisten der Staffel 44 haben sich am Donnerstag auf dem Rathausmarkt getraut sich den Befehlen der Einsatzleitung zu verweigern. Als die Einheit den Auftrag erhielt die Flüchtlinge von den Stufen auf dem Platz zu stoßen, trat einer der Beamten zurück und sagte „Nein, das mache ich nicht“. Ein mutiger Schritt in einem System das darauf basiert, dass Anweisungen ausgeführt werden. Sich den Befehlen zu verweigern kann für die berufliche Zukunft ernste Konsequenzen haben. Auf dem Rathausmarkt war der Mut des einen Beamten aber der Auslöser für eine Kettenreaktion. Immer mehr Beamte der Staffel traten zurück und wurden zu Verweigerern, bis schließlich die ganze Einheit sich weigerte die Anweisung auszuführen.

Ein Erlebnis das Mut macht und kein Einzelfall ist: Ich habe mich lange gequält, bis aus meiner Unzufriedenheit mit dem Militärdienst und der wachsenden Ablehnung der Auslandseinsätze der Entschluss wurde, den Kriegsdienst zu verweigern. Nachdem ich meinen Antrag eingereicht hatte, stellte ich jedoch fest, dass ich nicht alleine war. Viele andere hatten diesen Schritt ebenfalls gemacht und trauten sich wie ich mehr und mehr über unsere Gründe zu sprechen. Auch kamen immer wieder andere Soldaten auf mich zu und fragten wie ich es denn geschafft hätte, aus der Bundeswehr herauszukommen und ob ich ihnen bei ihrer eigenen Verweigerung helfen könnte. Man ist eben oft nicht der einzige, der Probleme mit Befehlen oder einem System hat. Wenn mehr Leute den Mut haben ihrem Gewissen zu folgen und gemeinsam Nein zu sagen, wird unsinnigen oder moralisch fragwürdigen Befehlen die Grundlage entzogen oder zumindest eine Diskussion über den Sinn der Anweisungen angestoßen.

Dem Druck der Gruppe kann man entkommen

Auch wenn man Gleichgesinnte findet, bleibt es natürlich weiter ein mutiger Schritt zu verweigern. Ganz gleich ob bei Bundeswehr und Polizei oder in Aktivistenkreisen, man ist stets Teil eines Gruppengefüges, dass abweichendes Verhalten in der Regel nicht duldet. Auch wenn mancher das nicht gerne hören will, gilt dies besonders für den schwarzvermummten Block auf Demonstrationen. Hier ist jeder Teil einer festen Gruppe, die – übrigens wie die Uniformen bei Bundeswehr und Polizei – durch gleiche Kleidung Zusammenhalt demonstriert. Hier gehört es zum guten Ton, die Polizei als grundsätzlich böse anzusehen und auch Gewalt gegen Dinge und Personen wird hier schnell in Kauf genommen. Dabei findet es sicher nicht jeder dort richtig, wenn Steine und Flaschen auf Menschen geworfen werden und viele dürften erkennen, dass Gewalt in der Regel die Inhalte in den Hintergrund rücken lässt. Auch hier braucht es Menschen, die den Mut haben zu verweigern, damit wieder Platz für sachliche Debatten ist. Das ist nicht nur wesentlicher Teil für ein friedliches Miteinander, sondern dient auch den politischen Zielen einer Demonstration mehr als Gewalt.

Sicher, es ist nicht leicht, sich aus einer Gruppe zu lösen. Nicht für den Aktivisten, nicht für den Polizisten und auch nicht für den Soldaten. Auch ich musste mich von Menschen, die ich als Freunde betrachtet habe kritisieren und beschimpfen lassen. Mir wurden Dinge vorgeworfen wie „Eine Schande zu sein“ oder „Sowieso nie etwas getaugt zu haben“. War ich es über Jahre gewohnt Teil einer festen Gruppe zu sein, wurde ich so zum Außenseiter. Das tat damals weh und hat die Entscheidung zu verweigern nicht leichter gemacht. Rückblickend kann ich jedoch sagen, dass ich den Schritt der Kriegsdienstverweigerung nie bereut habe. Ich bin heute zufriedener als vorher und muss meine Überzeugungen nicht mehr verstecken, weil es von der Gruppe oder der Obrigkeit verlangt wird.

Zu verweigern bedeutet nicht nur ein Zeichen zu setzen. Es erschwert es anderen Entscheidungen für einen selbst zu treffen und erleichtert es seinen eigenen Überzeugungen zu folgen. Vieles was in Hamburg gerade passiert wird sicher von den meisten Menschen nicht gutgeheißen, sei es der Umgang mit Flüchtlingen, die unsere Hilfe suchen oder die Gewalt gegen Polizisten, die eigentlich dafür eintreten uns zu schützen. Wenn wir uns dem Druck anderer entziehen und unseren eigenen Überzeugungen folgen, werden wir feststellen, dass wir nicht alleine sind und andere genauso denken wie wir. Wir brauchen eben mehr Verweigerer.

Kommentare anzeigen (7)

7 Kommentare

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  2. Christian

    8. Juni 2014 at 11:04

    Danke für den Kommentar, Dominik. Ich selbst habe ebenfalls an dem Tag auf dem Rathausmarkt für meine Agentur Fotos gemacht und konnte einen Vorgang beobachten, den ich von meiner Position aus (hinter der Polizeikette) zu dem damaligen Zeitpunkt nicht einordnen konnte bzw. für ein technisches Problem hielt. Einer der Führungsbeamten stand neben mir und gab über seine Headsetmikrofon wiederholt die Anweisung, die Demonstranten über die Stufen zu drängen. Als daraufhin nichts geschah fragte er einen anderen Beamten aus der Einsatzleitung, ob es ein technisches Problem mit dem Funk gäbe. Daraufhin hantierten beide mit den Sprechtasten und gingen ausser Hörweite. Die Polizeikette jedenfalls stiess niemanden von den Stufen und blieb stehen.
    Ich hielt es in der Tat für ein technisches Problem, da die Option Gehorsamsverweigerung mir zunächst nicht in den Sinn kam. Dennoch: Falls meine Beobachtung und der von dir und den TAZ-Kollegen beschriebene Vorfall in einem Zusammenhang stehen, dann zeigt mir das zweierlei:
    Erstens: Die Beamten die so nach ihrem Gewissen handeln verdienen Respekt und Anerkennung und zeigen durch ihre couragierte Verweigerung dass sie selbstständig denken und handeln können und dass sie eben nicht dem Klischee entsprechen, dass Teile der linken Szene ihnen oft pauschal anhängt.
    Zweitens: Es ist für uns Medienvertreter wichtig, diese Vorgänge aufzugreifen und öffentlich zu machen, denn es gibt ganz sicher wesentlich mehr Polizisten denen es ähnlich geht und denen eine öffentliche Diskussion – vor allem auch in den Führungsgremien der Innenverwaltung – mehr persönlichen Handlungsspielraum einräumen würde. Ganz gewiss sollte dieser Vorfall auch den Polizeigewerkschaften zu denken geben.

    • Jonathan

      9. Juni 2014 at 20:29

      Euch is schon klar das die 44 vorher ordentlich geprügelt hat und Pfeffer aus weniger als nen halben Meter Entfernung in die Gesichter gesprüht hat oder? Dieses abfeiern dieser feigen Schläger ist ziemlich Wiederlich…

  3. Ralf

    9. Juni 2014 at 08:39

    Respekt, zwei gut verständliche und sinnvolle Kommentare. Mehr davon !!!

  4. Pingback: LabourNet Germany: Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch » [Hamburg] Polizeieinsatz gegen Flüchtlinge: Gewissen in Uniform

  5. Pingback: Pappelpollen | Zurück in Berlin

  6. Peter

    14. Juni 2014 at 16:15

    Als Polizeibeamter von der Bundespolizei kann ich diese Kollegen/innen sehr gut verstehen. Natürlich hat man auch als Polizist die Möglichkeit im geheimen wie auch öffentlich, Anweisungen zu missachten. Jeder Polizist hat das Recht zu remonstrieren! Natürlich kann es im einzelnen ein disziplinarechtliches Nachspiel für den/die einzelnen Beamten/in geben. Selbstverständlich werden die Polizeibehörden „Verweigerungen“ nicht an die Öffentlichkeit bringen. Es gibt diese aber öfter als es die Gesellschaft denkt! Als „Freidenker“ gehe ich gerade, in meinen Fall, den Weg an die Öffentlichkeit um diese zu informieren. Bis jetzt erlebte ich überwiegend nur positive Resonanzen und kann Kollegen/innen nur dazu ermutigen, Missstände öffentlich zu machen. Hierzu kann mich auch gerne privat anschreiben. (peter.beck66@yahoo.de) In FB eröffnete ich breits eine Interessenseite für traumatisierte Kollegen/innen. Hier bemerkte ich bereits wie schwer es für aktive Polizisten/innen ist ein Kommentar zu ihren Belangen abzugeben. Natürlich sitzt da die Angst vor dienstlichen Repressalien dahinter.

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