Verwandte Themen: "Piraten"

Die Hamburger Piratenpartei hat ein Volksinitiative gestartet, um das Instrument Gefahrengebiet abzuschaffen. Unter dem Titel „Gefahrengebiete abschaffen!...

Die BürgerInnenbeteiligung bei der Gestaltung der Rindermarkthalle auf St. Pauli steht seit Monaten in der Kritik. Zuletzt verliehen die Piraten ihrer Enttäuschung über den geringen Einfluss von BürgerInnen und Bezirkspolitik Ausdruck, indem sie ihre Beteiligung an der Vergabekommission für die soziokulturellen Flächen beendeten. Für die Bezirksabgeordnete Christine Detamble-Voss von der Linken ist...

Das Hamburgische Verfassungsgericht gab am vergangenen Dienstag bekannt, dass die Drei-Prozent- Hürde bei Wahlen zu Bezirksversammlungen nicht weiter Bestand haben darf. Der Entscheidung war eine Wahlbeschwerde eines Mitgliedes der  Piratenpartei in Eimsbüttel voraus gegangen. Durch die neue Regelung könnten bei den nächsten Wahlen weitere Parteien in die Bezirksversammlung einziehen. Der Einzug der...

Die Ausschüsse der Bezirksversammlung sind für die Kommunalpolitik im Bezirk Hamburg-Mitte unverzichtbar. Durch einen Antrag der SPD sollen nun die Termine, an denen die unterschiedlichen Fachausschüsse tagen, reduziert werden. Kritiker sehen die Arbeitsfähigkeit der Bezirkspolitik gefährdet. Bezirksabgeordnete verbringen viel Zeit im ersten Stock des Bezirksamtes am Klosterwall. Einmal im Monat tagt hier...

Der Vertrag zwischen der Stadt Hamburg und der Deutschen Bahn über die Privatisierung bisher öffentlicher Flächen sorgt für Streit in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte. Nachdem die Deutsche Bahn bereits am Tag nach der Vertragsunterzeichnung damit begonnen hatte, einzelne Personen des Geländes zu verweisen – unter anderem Verkäufer der Obdachlosen-Zeitschrift „Hinz und Kunzt“ –...

Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt referierte am Dienstagabend im Regionalausschuss Billstedt zum Thema Verunreinigung von Böden und Grundwasser. Im Schwerpunkt wurde den Ausschussmitgliedern und interessierten Bürgerinnen und Bürgern ein Überblick über die bekannten Gefährdungen durch Altlasten, wie etwa Arsen oder Benzol, gegeben, die derzeit im Boden unter dem Stadtteil schlummern. Gleichzeitig...