Im Wartezimmer der Behörden

Die Mühlen der Behörden mahlen manchmal langsam. Für BürgerInnen ist dann oft unverständlich warum lange nichts passiert – Zwei Beispiele aus Rothenburgsort.

Buket Palabiyik ist es inzwischen gewohnt zu warten: Im vergangenen Jahr entscheidet sich die Mutter einer Tochter etwas zu unternehmen, nachdem ihr Kind an der Stresowstraße in Rothenburgsort von einem rasenden Radfahrer angefahren wurde. Auf der kleinen Straße, die zwischen ihrer Wohnung und der Kita liegt entstehen immer wieder gefährliche Situationen, weil parkende Autos die Sicht versperren und viel zu schnell durch die Tempo-30-Zone fahren. Auch die besagten Radfahrer werden wegen der unübersichtlichen Straße leicht zur Gefahr – nicht nur für Kinder, sondern auch für den Senioren aus dem nahe gelegenen Altenheim. Palabiyik sammelt mehr als 1000 Unterschriften für einen Zebrastreifen an dieser Stelle und trägt ihr Anliegen auch im Stadtteilrat vor. Seitdem heißt es warten, auf eine Rückmeldung der Behörden.

Status: In Bearbeitung

Der Beschluss des Stadtteilrates liegt nun schon eine ganze Weile zurück. Bereits im September hatte das Gremium in Absprache mit der Polizei beschlossen eine Verkehrsverengung an dieser Stelle zu fordern, um Autos und Radfahrer zu bremsen. Ein Zebrastreifen ist nicht möglich, da dies laut Polizei in einer 30er-Zone nicht genehmigt werden kann. Auch die Bezirksversammlung stimmt dem Beschluss des Stadtteilrates zu. Passiert ist seitdem nichts. Die einzige Rückmeldung, die Palabiyik bisher von der Behörde erhalten hat ist, dass die Maßnahme in Bearbeitung sei. „Das ist der normale Behördenschlendrian, der leider dazu führt, dass alles so lange dauert“, sagt Marion Hartung von den Grünen. Auf Nachfrage erfährt der Stadtteilrat dann, dass die Behörde erst mit der Arbeit beginnen kann, wenn die zuständige Polizeidienststelle den formalen Anstoß zu dem Umbau gibt. Diese fehlt jedoch bisher.

Lange Wege, frustrierte BügerInnen

Eine ähnliche Erfahrung hat auch Michael Wiese aus Winterhude gemacht. Vor zwei Jahren hat er sich in Rothenburgsort eine Wohnung gekauft, weil er sich spontan in den Stadtteil verliebt hat. Bald fällt ihm jedoch auf, dass auf dem Ausschläger Elbdeich viel zu schnell gefahren wird. Der Grund: Wegen Umbauarbeiten an der Ausschläger Allee ist hier im September 2013 eine Umleitung eingerichtet und die dort zuvor bestehende Tempo-30-Zone aufgehoben worden. Wiese weist die zuständigen Behörden auf das Problem hin und erhält zunächst keine Antwort. Erst als er sich an den Stadtteilrat wendet und auch die Bezirksversammlung eingreift, reagiert das Bezirksamt und gibt zu, dass hier etwas geändert werden muss.

Lange Zeit passiert aber nichts und auch die Informationen, die an die BürgerInnen herangetragen werden sind dürftig. Es gründet sich eine Bürgerinitiative, die auf das Problem aufmerksam macht. Auch Wiese hakt immer wieder nach und wird persönlich beim Bezirksamt vorstellig. Auf diesem Weg schafft er es im Februar zu erfahren, dass im März die 30er-Zone wieder eingerichtet werden soll und auch eine Verkehrsverlangsamung durch Betonpfeiler geplant ist. Der tatsächliche Umbau beginnt dann aber erst Anfang Mai. „Zum Glück ist in dieser Zeit nichts passiert“, sagt Wiese.

Die Beispiele zeigen, dass es für BürgerInnen im Behördendschungel oft nicht einfach ist an Informationen zu kommen und den richtigen Ansprechpartner zu finden. „Das sind frustrierende Erfahrungen, die es engagierten BürgerInnen schwer machen, sich für ihre Sache einzusetzen“, sagt Marion Hartung. Böser Wille der Behördenmitarbeiter sind die langen Wartezeiten indes nicht. Es gibt einfach zu viel Arbeit für zu wenige Mitarbeiter. Verschlimmert wird das durch den Sparzwang in den Bezirksämtern. Stellen die frei werden dürfen hier derzeit nicht nachbesetzt werden. Dabei sind gerade die MitarbeiterInnen vor Ort wichtige AnsprechpartnerInnen für die BürgerInnen, die auch die ehrenamtlichen BezirkspolitikerInnen und der Stadtteilrat nicht ersetzen können.

Fotos: Buket Palabiyik