Am Montag ist Michael Neumann (SPD) nach fast fünf Jahren vom Amt des Innensenators zurückgetreten. Mitte-Bezirkschef Andy Grote wird sein Nachfolger.
Innensenator Michael Neumann tritt zurück. Dies bestätigte die Innenbehörde am Montagnachmittag. Bereits am frühen Abend gab Olaf Scholz im Rathaus den Nachfolger des SPD-Senators bekannt: Andy Grote, der bisher Bezirksamtsleiter in Hamburg-Mitte ist, soll den Posten übernehmen. SPD-Politiker Neumann leitete die Innenbehörde seit der Regierungsübernahme der Sozialdemokraten unter Olaf Scholz 2011.
Neumann: Der Grund ist nicht Olympia
„Ich möchte vom Amt des Sport- und Innensenators abtreten, weil die Flamme einfach nicht mehr so hell brennt“, sagt Neumann am Montagnachmittag im Rathaus. Es sei Zeit zu gehen, so lange „noch einige sagen ‚Schade‘ und nicht alle ‚Gott sei Dank'“. Politische Entwicklungen, wie etwa die gescheiterte Olympia Bewerbung Hamburgs, seien nicht Grund für den Rücktritt.
Bürgermeister Olaf Scholz bestätigt, dass Neumann bereits nach den Neuwahlen und vor dem Referendum über Olympia um einen Rücktritt vom Amt des Innensenators gebeten habe. Scholz habe ihn gebeten, mit dem Rücktritt bis nach dem Referendum zu warten.
„In den vergangenen Jahren hat Michael Neumann dafür gesorgt, dass die Hamburger und Hamburgerinnen sich sicher fühlen“, sagt Scholz. Wie es für Neumann nun weitergeht, ist nicht bekannt. Neumann ist neben seiner politischen Tätigkeit seit 2010 Oberregierungsrat und beurlaubter Lehrbeauftragter an der Helmut-Schmidt-Universität.
Der „Klobürstensenator“ verlässt das Rathaus
Gerüchte über einen möglichen Rücktritt des SPD-Politikers hatte es bereits nach dem gescheiterten Olympia-Referendum gegeben. Der Sport- und Innensenator zeigte sich im Dezember „tief enttäuscht“ über das Ergebnis. Hauke Carstensen, persönlicher Referent des Senators, dementierte damals die Vermutungen: „Nach einer Niederlage steht man auf und geht weiter. Das ist im Sport so und das entspricht auch dem Charakter des Senators.“
Nun also doch der Rücktritt. Für viele Kritiker ein Grund „den Sekt kalt zu stellen“. „Das wurde aber auch Zeit“, wird unter dem Hashtag „Klobürstensenator“ getwittert, nachdem der Rücktritt von Neumann bekannt wird.
#DankePolizei #Hamburg #Klobürstensenator Michael #Neumann macht `nen Schuh! Das wurde aber auch Zeit! https://t.co/6oxHZ8h7u4
— Occupy Hamburg (@OccupyHamburg) 18. Januar 2016
#OlympiaHH-Niederlage noch immer noch verknust? Laut @BILD_Hamburg tritt Innensenator Neumann heute zurück. Schnell den Sekt kalt stellen.
— Mietenwahnsinn.de (@wohnraum_hh) 18. Januar 2016
Nach den Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten vor der Roten Flora im Schanzenviertel am 21. Dezember 2012, war es Neumann, der in Absprache mit der Polizeiführung ein weiträumiges Gefahrengebiet auf St. Pauli und in Altona einrichtete. Die Klobürste wurde zum Symbol des Protests gegen „verdachtsunabhängige Kontrollen“ in diesem Gebiet, als sie als gefährlicher Gegenstand von der Polizei konfisziert wurde. SPD-Senator Neumann galt für viele Kritiker vor allem als „Hardliner“.
In der Hamburger Flüchtlingspolitik wurden dem Innensenator in den vergangen Monaten immer wieder Schwierigkeiten bei der Koordinierung vorgeworfen. Stau bei der Registrierung der Geflüchteten und vor allem prekäre Zustände in provisorischen Großunterkünften, sorgen für Kritik an seiner Behörde.
Grote wird Innensenator
Durch die frühe Ankündigung des Rücktritts von Neumann, habe der Bürgermeister viel Zeit gehabt, sich zu überlegen, wem er das Amt des Sport- und Innensenators anvertraue. Der Nachfolger soll aus Mitte kommen: Der bisherige Bezirksamtsleiter Andy Grote soll Innensenator werden.
„Ich fühle mich geehrt, diesen Posten angeboten zu bekommen und nehme die Herausforderungen des Amts gerne an“, so Grote bei der Pressekonferenz am Montagabend. Die Aufgaben in den Bereichen Sicherheit und auch der Flüchtlingssituation in Hamburg sowie der Position des Sportsenators werde der SPD-Politiker sich gerne stellen. „Andy Grote kennt als Bezirksamtsleiter in Mitte die Licht- und Schattenseiten unserer Metropole – eine gute Voraussetzung, um Innensenator zu sein“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Dressel.
Wer wird Bezirksamtsleiter in Mitte?
Mit seiner Nachfolge als Innensenator macht Grote Platz für einen neuen Bezirkschef in Mitte. Die Stelle des neuen Bezirksamtsleiters wird vom Senat öffentlich ausgeschrieben. Die Bezirksversammlung kann jedoch einen mehrheitlich gewählten Kandidaten für das Amt vorschlagen. Von einer Ausschreibung der Stelle kann abgesehen werden, wenn das Bezirksparlament dies mit der Mehrheit ihrer Mitglieder beschließt. Welche Bewerber sich die Bezirksversammlung als neue Leiter der Bezirksamts vorstellen kann, ist bisher nicht bekannt.
Erich Heeder
20. Januar 2016 at 17:10
Das ist zwar zu akzeptieren, das Herr Neumann zurück getreten ist, aber verstehen möchte es keiner. Man munkelt ja, das man ihn gar nicht zu Kenntnis genommen hat, mag was drann sein. Ob Herr Grote sein Nachfolger wird, hat mich doch überrascht. So wie es uns überrascht hat, das er Bezirksamtsleiter des Bezirks Mitte wird. Das er das Amt an nehmen möchte,
muß ja wohl von ihm gut überlegt sein ?? Denn jeder weiß, das die Innenpolitik in Hamburg ein nicht so einfache Sache ist !! Wir alle warten es ab, und lassen uns mal überraschen !!
Jeden falls ist er zugänglich, und das zeichnet ihn aus !!
In diesem Sinn, E. Heeder – Stadtteilkünstler