Am Sonnabendnachmittag demonstrierten 4000 Menschen friedlich für ein Bleiberecht der Gruppe Lampedusa in Hamburg. Am Abend kam es nach der Demonstration zu vereinzelten Auseinandersetzungen mit der Polizei.
Es war bunt, laut und friedlich als sich am Samstag gegen 13 Uhr die ersten Demonstranten auf dem Hachmannplatz versammelten. Plakate wurden ausgerollt, Flyer verteilt und es wurde einfach miteinander gequatscht. Familien begleiteten den Demonstrationszug, der sich dann in Richtung Kunsthalle in Bewegung setzte, genauso, wie Parteien und Gewerkschaften. Ganz vorne wie immer die Lampedusaflüchtlinge. Lautstark ging es wenig später in den Ballindamm. Am Jungfernstieg wurde eine Zwischenkundgebung abgehalten. Nach einigen Reden, unter anderem vom Schauspieler Rolf Becker, ging es weiter durch die Mönckebergstraße. Den vielen Passanten wurden Handzettel in die Hand gedrückt. Die Endkundgebung fand schließlich am Hansaplatz statt. Nach einigen Reden, die wiederholt betonten, dass solange weiterdemonstriert werde, bis ein dauerhaftes Bleiberecht für die Lampedusaflüchtlinge eingeräumt wird, endete die Abschlusskundgebung mit einem Soli-Konzert verschiedener KünstlerInnen.
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Hintergrund
An der Situation der Flüchtlingsgruppe hat sich seit Beginn der Proteste im Frühjahr 2013 kaum etwas geändert: Der Senat weigert sich weiterhin eine Gruppenlösung zu ermöglichen und fordert ein individuelles Asylverfahren für jeden Flüchtling. Die Gruppe Lampedusa in Hamburg beruft sich jedoch darauf, dass ihnen bereits in Italien Asyl gewährt wurde, eine Rückkehr aus humanitären Gründen jedoch nicht möglich sei. Die Flüchtlinge fordern einem dauerhaften Bleiberecht gemäß Paragraph 23 des Aufenthaltsgesetzes, der für humanitäre Notlagen geschaffen wurde.
Spontandemos und Kessel vor der Davidwache am Abend
Unabhängig von der Lampedusademonstration startete gegen 17 Uhr eine Spontandemonstration mit etwa 75 TeilnehmerInnen in der Sternschanze. Nachdem zunächst nur Streifenwagen die AktivistInnen begleiteten, griff nach etwa einer halben Stunde die Bereitschaftspolizei ein. Dabei wurden rund zehn AktivistInnen in der Schanzenstraße von der Polizei eingekesselt. Nach Aufnahme der Personalien wurde der Kessel wenig später wieder aufgelöst. Die restlichen TeilnehmerInnen, verfolgt von einigen Bereitschaftspolizisten, teilten sich auf und verstreuten sich nach etwa einer Stunde in Einzelgruppen.
Gegen 19.45 Uhr startete eine neue Spontandemonstration, diesmal direkt auf der Reeperbahn. Sie wurde schon nach etwa 100 Metern durch die Bereitschaftspolizei gestoppt. Zehn weitere AktivistInnen wurden direkt vor der Davidwache eingeschlossen. Nach lautstarken Rufen gegen „Polizeigewalt“ von einer Kleingruppe auf der gegenüberliegenden Straßenseite wurden auch diese nach einer kurzen Flucht eingekesselt. Auch hier wurden die Personalien aufgenommen und Platzverweise verteilt.
Foto: Jonas Walzberg
Theresa Jakob
2. März 2014 at 15:15
Jagdzenen auf der Reeperbahn – im Zuge der Kesselaktionen wurde auch ein vollkommen unbeteiligter zivilist gekesselt – trotz hinweis aus dem kessel an die polizei -der mit drohungen beantwortet wurde – wir sollen ruhe geben – wurde der mann weiter festgehalten – der stark angetgrunkene wurde dann von einem polizisten des zuges 23 – die schon öfter sehr agressiv aufgefallen sind – zu boden gestossen – auch die rufe nach einem krankenwagen für den zu boden gestossenen aus dem kessel wurden mit drohungen seitens der polizei quittiert. es wurde zum wiederholten male auch die erteilung eines schriftlichen platzverweises verweigert – so das rechtliche schritte wg unzulässiger polizeiwillkür erschwert werden – in einem anderen kesseln wurden durchsuchungen durchgeführt – alle diese masnahmen wurden in dieser form auch während der zeit des gefahrengebietes durchgezogen von der polizei – der gestrige abend macht deutlich das in den köpfen einiger bereitschaftspolizisten offensichtlich immer noch gefahrengebietszustand herrscht