Jetzt wird es ernst: VHW kündigt erste Elisa-MieterInnen

In der vergangenen Woche haben die ersten MieterInnen der Wohnanlage am Elisabethgehölz in Hamm die Kündigungen ihrer Wohnungen erhalten. Nach einem zweijährigen Streit um den Erhalt der Wohnanlage, hatte die Genossenschaft im März den Abriss des Backsteinensembles bekanntgeben.

Nach mehr als zwei Jahren Widerstand und Protest erreichte die MieterInnen der Wohnanlage „Elisa“ in Hamm in der vergangenen Woche die Kündigung ihrer Wohnungen. Bereits im März hatte die Vereinigte Hamburgische Wohnungsbaugenossenschaft (VHW) trotz noch laufender Gespräche an einem Runden Tisch, den Abriss der Wohnanlage bekanntgegeben.

Das Backsteinensemble aus der Schumacher-Zeit soll einem Ersatzneubau weichen. Der Grund für den Abriss ist aus Sicht der VHW der statische Zustand der Gebäude, der eine Sanierung sehr teuer machen würde. Immer wieder war die Genossenschaft in die Kritik geraten, weil Instandhaltungsmaßnahmen zuvor über Jahre versäumt worden waren und die MieterInnen vor vollendete Tatsachen gestellt wurden. Auch ein Runder Tisch mit VertreterInnen der Mieterinitative „Rettet Elisa“, Abgeordneten der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte und der VHW sowie zahlreiche Gutachten konnten an der Entscheidung der Genossenschaft nichts ändern.

Per Bote erreichten die MieterInnen am 31. Juli 2013 nun die Verwertungskündigungen der VHW. Aus Kreisen der MieterInnen heißt es jedoch, dass nicht alle eine Kündigung erhalten haben sollen. Nur diejenigen, bei denen eine Kündigungsfrist von sechs oder neun Monaten vorliegt hätten ein Schreiben erhalten. Darüber hinaus sollen auch die MieterInnen von den Kündigungen ausgenommen sein, die mit der vhw bereits eine Übergangswohnung ausgehandelt haben. Auch ältere MieterInnen sollen bisher keine Kündigung erhalten haben. „Diese Maßnahme soll wohl zu viel Aufregung und medizinische Notfälle vermeiden. Auch jüngere Menschen können sich aufregen, das Gleichheitsprinzip tritt die Genossenschaft hier erneut mit Füßen. Die soziale Einstellung der VHW ist nur Fassade“, kritisiert eine/r der betroffenen MieterInnen.

Besonders empört sind die MieterInnen jedoch darüber, dass auch denjenigen jetzt eine Kündigung ausgesprochen wurde, die sich noch in aktiven Gesprächen mit der VHW befinden. Die Genossenschaft soll gegenüber dem Mieterverein zu Hamburg die Zusage geben haben, niemandem vor Ende der Gespräche zu kündigen. „Die VHW beweist hier erneut Respektlosigkeit und Ignoranz gegenüber ihren eigenen Genossen“, heißt es aus der Mieterinitiative. Die VHW selbst betont, dass die Einigung mit den MieterInnen über die Ersatzwohnungen gut vorankomme. Die Genossenschaft habe bereits eine Rahmenvereinbarung mit dem Mieterverein zu Hamburg getroffen. Die darin vorgesehen Verwertungskündigungen sollen nur in 19 von 122 Fällen ausgesprochen worden sein. „Wir freuen uns, dass wir mit dem ganz großen Teil unser Bewohner bereits eine Einigung über eine geeignete Ersatzwohnung erzielen konnten und mit etwa der Hälfte der 36 verbliebenen MieterInnen in vielversprechenden Gesprächen stehen“, sagt VHW-Vorstand Marco Hahn. Gegenüber den 19 MieterInnen, mit denen noch keine Einigung erzielt worden sei, habe man in der vergangene Woche „aus fristwahrenden Gründen“ eine Verwertungskündigung ausgesprochen. „Wir bedauern, dass dieser Schritt erforderlich war. Wir halten ihn aber für unumgänglich, um den BewohnerInnen, die auf eine schnelle Rückkehr in den Neubau warten, diese spätestens 2016 zu ermöglichen“, so Hahn weiter. Würden sich Abriss und Neubau verzögern, müssten viele MieterInnen länger auf die zugesagte Rückkehr in den Neubau, von der VHW „Elisa II“ genannt, warten.

Laut VHW sollen den betroffenen MieterInnen durch die Kündigungen keine Nachteile in Bezug auf eine mögliche Rückkehr in den Neubau entstehen. Entschädigungszahlungen, ein Rückkehrrecht und einen Quadratmeterpreis von 5,90 Euro will die VHW weiterhin zusichern. „Wir haben die Hoffnung, auch mit den 19 Mietern noch zu einer einvernehmlichen, vernünftigen Regelung zu kommen“, sagt Marco Hahn. „Leider werden von Einzelnen immer wieder gezielt Falschinformationen verbreitet, die zu unbegründeten Verunsicherungen führen“, so Hahn weiter. Ein konkretes Datum für den Abriss der Wohnanlage ist bisher nicht bekannt.