HPA: Politik bemängelt Kommunikation

Der Bezirk Hamburg-Mitte grenzt mit den Stadtteilen Veddel und Wilhelmsburg direkt an den Hafen. Die Bezirkspolitik vor Ort ist daher stark von den Maßnahmen und Planungen der Hamburg Port Authority (HPA) betroffen. Bisher fehlt jedoch eine gemeinsame Kommunikation zwischen Hafenbehörde und kommunaler Politik.

Im November besuchten Vertreter der HPA den Verkehrsausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte. Die Ausschussmitglieder hofften auf diesem Wege in einen verbesserten Dialog mit der HPA treten zu können. „Es gibt mehrere Baustellen im Bezirk in Bezug auf die HPA, die immer wieder auftauchen. Hier sollten regelmäßige Treffen zwischen Vertretern der Port Authority und der Bezirkspolitik stattfinden. Dies ist bisher leider nicht geschehen“, sagt Klaus Lübke (SPD), Bezirksabgeordneter von der Veddel. Im Ausschuss stellte die HPA die zahlreichen Infrastrukturmaßnahmen vor. Insbesondere die Planungen für eine Hafenbahn bedeuten dabei große Baumaßnahmen in Wilhelmsburg. Zusätzlich wird die HPA im Bereich der Peute auf der Veddel mehrere Bau- und Abrissarbeiten durchführen.

„Wir möchten mit in die Planungsprozesse eingebunden und frühzeitig über neue Projekte und Maßnahmen informiert werden. Es geht hier vielerorts um Lärm- und Verkehrsbelastungen der Anwohnerinnen und Anwohner, die vermieden werden können“, sagt Michael Osterburg, Fraktionsvorsitzender der Grünen. Klaus Lübke kritisiert den mangelhaften Informationsfluss von der HPA an die Bezirkspolitik. „Es ist für uns wichtig zumindest informiert zu werden, bevor eine Maßnahme der HPA umgesetzt wird, nicht erst nach Beginn der Arbeiten“, sagt Lübke. Für den Bezirksabgeordneten ist die Verbesserung der Zusammenarbeit mit der HPA wichtiger Bestandtteil der politischen Arbeit im Bezirk. „Wir können die Interessen der Bürger, zum Beispiel auf der Peute, nicht so vertreten, wie in anderen Stadtteilen, da wir nicht ausreichend eingebunden werden“, bemängelt Lübke.

Alexander Schwertner, Pressesprecher der HPA, erklärt die Port Authority sei bemüht eine gute Kommunikation, besonders bei Maßnahmen, die den Bezirk direkt betreffen, zu gewährleisten. „Sicher gibt es Verbesserungsbedarf bei uns, aber auch bei der Bezirkspolitik. Jeder Politiker kann sich jedoch darauf verlassen, dass er auf Nachfrage umfassend informiert wird“, sagt Schwertner. Interessenskonflikte zwischen Bezirkspolitikern und der HPA seien bekannt. „Die HPA verfolgt das klare Ziel einer umfassenden Hafenentwicklung, die nicht immer mit den Interessen der Politik in den Stadtteilen übereinstimmt“, sagt Schwertner weiter. Den Auftrag zur Entwicklung des Hamburger Hafens erhält die HPA vom Senat.