Taschenlampen für St. Pauli

Dunkelheit liegt über der Reeperbahn. Keine Leuchtreklame erhellt den Hamburger Nachthimmel. Keine Musik dröhnt aus den zahlreichen Clubs rund um die Große Freiheit und den Hamburger Berg. Statt feiernder Menschen hört man nur Stille. Eine unangenehme Vorstellung, die von den Clubbetreibern auf dem Kiez am Wochenende für kurze Zeit zur Realität wurde. Als Protest gegen die Tarifreform der GEMA gingen die Lichter in der Nacht zum Sonntag aus auf der Reeperbahn (Zum Mittendrin-Artikel). Jetzt ist die Bürgerschaft entschlossen den Betreibern von Clubs und Diskotheken beizustehen. Die politischen Taschenlampen sollen den Akteuren des Schiedsverfahrens helfen, den Sicherungskasten auf St. Pauli zu finden und dafür zu sorgen, dass die Lichter weiter leuchten können.

In der Sitzung der Bürgerschaft am Mittwochabend betonten alle Fraktionen die Bedeutung der Hamburger Clubszene für das Stadtbild. „Die Musikszene in Hamburg ist unmittelbar mit dem Antlitz der Stadt verbunden“, sagte Farid Müller von den Grünen. Gemeinsam mit seinem SPD-Kollegen Hans-Jörg Schmidt hatte er am vergangenen Wochenende eine Unterschriftenliste der Clubbetreiber gegen die Tarifreform entgegen genommen. Diese wurde nun von den beiden Politikern an den Senat überreicht. Auch Schmidt sieht dringenden Änderungsbedarf bei den derzeitigen Regelungen der GEMA-Tarife: „Wir sorgen uns um die Vielfalt der Hamburger Musikszene“.

In einem interfraktionellen Antrag fordert die Bürgerschaft nun den Senat auf bei der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes auf die berechtigten Interessen der Clubs und Diskotheken hinzuweisen und darauf hinzuwirken, dass die neuen Tarifstrukturen der GEMA transparenter werden. Weiterhin dürfen durch die Tarife die Club- und Diskothekenbetreiber nicht in einer Weise beeinträchtigt werden, die eine wirtschaftliche Betätigung nicht oder kaum möglich macht. Dies liege nicht nur im Interesse der Clubs, sondern der gesamten Branche, da man voneinander abhängig sei. Wenn die Clubs schließen müssten, wären davon auch viele Künstler betroffen, die sich nicht mehr präsentieren könnten. „Die GEMA darf sich nicht selbst den Ast absägen, auf dem sie sitzt“, sagte Schmidt. Es liegt nun beim Senat, sich ebenfalls für eine Unterstützung der Clubszene stark zu machen.