Die Hamburger Grünen schieben die Aufklärung der Pädophilie-Debatte in ihrer eigenen Partei an: Die Bürgerschaftsfraktion lud zu...
Mit Tempo 30 durch die Innenstadt. Die Grünen fordern, dass der Bezirk Hamburg-Mitte prüfen soll, ob eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf stark lärmbelasteten Straßen und im Innenstadtbereich umsetzbar ist. Für die SPD schießt der Antrag jedoch über das Ziel hinaus. Die Grünen treten beim Thema Geschwindigkeitsbegrenzungen aufs Gas. Gleich mit zwei Anträgen im Verkehrsausschuss...
Am Donnerstag forderten die Grünen in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte die Einrichtung eines Quartiersbeirats für das südliche St. Pauli. Der Antrag wurde gegen die Stimmen von SPD, FDP und CDU abgelehnt. In St. Pauli gebe es bereits genügend Bürgerbeteiligung. Der Stadtteil St. Pauli wandelt sich in einem rasanten Tempo. Die Attraktivität des sogenannten...
Die geplante Öffentliche Unterbringung von Flüchtlingen in der alten Schule im Osteinbeker Weg hat in Billstedt zu hitzigen Diskussionen geführt (Mittendrin berichtete). Nicht nur eine Anwohnerinitiative, sondern auch die Bezirkspolitik positionierte sich größenteils gegen die geplante Unterbringung. Mittendrin interviewte Kerstin Gröhn, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD in Hamburg-Mitte und Michael Osterburg, Fraktionsvorsitzender der...
Das Hamburgische Verfassungsgericht gab am vergangenen Dienstag bekannt, dass die Drei-Prozent- Hürde bei Wahlen zu Bezirksversammlungen nicht weiter Bestand haben darf. Der Entscheidung war eine Wahlbeschwerde eines Mitgliedes der Piratenpartei in Eimsbüttel voraus gegangen. Durch die neue Regelung könnten bei den nächsten Wahlen weitere Parteien in die Bezirksversammlung einziehen. Der Einzug der...
Die Ausschüsse der Bezirksversammlung sind für die Kommunalpolitik im Bezirk Hamburg-Mitte unverzichtbar. Durch einen Antrag der SPD sollen nun die Termine, an denen die unterschiedlichen Fachausschüsse tagen, reduziert werden. Kritiker sehen die Arbeitsfähigkeit der Bezirkspolitik gefährdet. Bezirksabgeordnete verbringen viel Zeit im ersten Stock des Bezirksamtes am Klosterwall. Einmal im Monat tagt hier...
Der Bezirk Hamburg-Mitte grenzt mit den Stadtteilen Veddel und Wilhelmsburg direkt an den Hafen. Die Bezirkspolitik vor Ort ist daher stark von den Maßnahmen und Planungen der Hamburg Port Authority (HPA) betroffen. Bisher fehlt jedoch eine gemeinsame Kommunikation zwischen Hafenbehörde und kommunaler Politik. Im November besuchten Vertreter der HPA den Verkehrsausschuss der...
Am Donnerstag luden die Grünen zu einer Diskussionsrunde in die Aula des Gymnasiums Hamm ein. Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern sollte die Verkehrssituation des Stadtteils, besonders im Hinblick auf den Radverkehr, besprochen werden. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte, Michael Osterburg, kündigte an Vorschläge der Anwesenden sammeln und diese dann...
Mit einer Besetzung machten am vergangenen Wochenende Aktivisten auf den jahrelangen Leerstand der Villa Behnke in Horn aufmerksam. Die Hausbesetzung wurde durch einen großen Polizeieinsatz beendet (Mittendrin berichtete). Derzeit plant die Finanzbehörde das Gebäude abzureißen. Das Haus befindet sich im Besitz der Behörde und wird durch die SAGA GWG verwaltet. Die Bezirkspolitik...
Der Vertrag zwischen der Stadt Hamburg und der Deutschen Bahn über die Privatisierung bisher öffentlicher Flächen sorgt für Streit in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte. Nachdem die Deutsche Bahn bereits am Tag nach der Vertragsunterzeichnung damit begonnen hatte, einzelne Personen des Geländes zu verweisen – unter anderem Verkäufer der Obdachlosen-Zeitschrift „Hinz und Kunzt“ –...
In der Bezirksversammlung am Donnerstagabend äußerte sich Bezirksamtsleiter Andy Grote zu den aktuellen Entwicklungen zum Thema Hauptbahnhof. Tatsächlich konnten die Abgeordneten dies auch einige Stunden vor Beginn der Bezirksversammlung online beim Hamburger Abendblatt nachlesen. Grote präsentierte die Ergebnisse des Runden Tisches. Am Ende vieler Gespräche, die laut Grote seit über einem Jahr...
Ein Stadtteil geht auf die Barrikaden. Mehr und mehr Bürgerinnen und Bürger schließen sich in Billstedt dem Kampf gegen den Bau eines Spielhallenkomplexes in die Möllner Landstraße an (Mittendrin berichtete). Neben der Stadtteilinitiative „Hallo Billstedt“, haben jetzt auch der Bürgerverein Billstedt und die Kinder- und Jugendverein „BilleKidz“ angekündigt die Proteste gegen weitere...
Reeperbahn, Große Freiheit, Hamburger Berg. Eine große Partymeile, auf der Nacht für Nacht das Partyvolk voll auf seine Kosten kommt. St. Pauli, ein Stadtteil, der nie zu Ruhe zu kommen scheint. Ein Stück Hamburg, das weltberühmt und den meisten doch völlig unbekannt ist. Denn St. Pauli ist mehr als die Summe seiner...
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