Elisa in Hamm: Gerichtsurteil bestätigt Räumung

Foto: Jonas Walzberg
Wohnraum
Dominik Brück
@dobrueck

| M.A. Politikwissenschaft | E-Mail: brueck@hh-mittendrin.de

Der Streit um die Wohnanlage Elisa in Hamm geht weiter: Das Amtsgericht hat nun entschieden, dass die Räumungsklage gegen eine Mieterin rechtens ist – aufgeben wollen die verbliebenen Bewohner dennoch nicht.

Dass der Konflikt zwischen Vereinigter Hamburger Wohnungsbaugenossenschaft (vhw) und den Mietern der Wohnanlage Elisa in Hamm sich einmal so lange ziehen würde, hätte bei den Verantwortlichen sicher niemand erwartet. Seit 2011 versuchen die Bewohner den Abriss des Backsteinensembles am Elisabethgehölz zu verhindern. Auch ein Runder Tisch mit der Bezirkspolitik konnte keine Einigung erzielen. Bereits im kommenden Jahr sollen die Abrissarbeiten beginnen – vorher müssen jedoch die verbliebenen Mieter ihre Wohnungen aufgeben, was diese nicht freiwillig wollen. Ein Gerichtsurteil hat jetzt die erste Räumungsklage bestätigt. Bis zum 31. März 2015 muss die Elisa-Bewohnerin Corinna Gülzow ihre Wohnung verlassen.

Kein Ende in Sicht

Gülzow hat bereits angekündigt, gegen diese Entscheidung Berufung einlegen zu wollen. „Ich nehme nur meine Rechte wahr“, sagt die Elisa-Bewohnerin. Eine Sanierung sei zudem machbar und weiter das Ziel für die Wohnanlage. „Es ist schade, dass diese Möglichkeit durch das Gericht nicht überprüft wurde“, sagt Gülzow. Die Mieterinitiative „Rettet Elisa“ fordert weiterhin den Erhalt und die Sanierung des Gebäudes. Ein Guthaben habe belegt, dass dies möglich sei, heißt es aus der Initiative. Auch von Denkmalschützern bekommen die Bewohner Rückendeckung. So hatte der Denkmal-Gutachter Dr. Geerd Dahms festgestellt, dass Elisa schützenswert sei. Eine entsprechende Klage scheiterte jedoch.

Der Elisa-Konflikt
  • August 2011: Die Vereinigte Hamburger Wohnungsbaugenossenschaft (vhw) stellt einen Abrissantrag und erhält eine Leerstandsgenehmigung.
  • Kurz darauf gründen MieterInnen die Initiative „Rettet Elisa“. Durch öffentlichen Druck wird der Abrissantrag bis Oktober 2012 zurückgestellt.
  • Januar 2012: Runder Tisch mit Bezirkspolitikern, Vetretern des Mietervereins, der vhw und der Initiative.
  • Ein Gutachten soll die Optionen Saniarung, Teilabriss und Abriss prüfen.
  • Februar 2013: Abrissantrag der vhw trotz laufendem Runden Tisch
  • März 2013: Die vhw verkündet auf einer Mieterveranstaltung den Abriss
  • August 2013: Erste MieterInnen erhalten Kündigungen durch die vhw.

Damit Corinna Gülzow im Rahmen ihrer Berufung weiter in Elisa wohnen darf, muss sie nun eine Sicherheitsleistung von 3.000 Euro beim Gericht hinterlegen. Fehlt das Geld, könnte ihre Wohnung auch bei einem laufenden Berufungsverfahren zum 31. März 2015 geräumt werden. Gleichzeitig strebt die vhw gegen sie jedoch ein Ausschlussverfahren aus der Genossenschaft an, da sie falsche Informationen über Baumaßnahmen an die Presse gegeben habe. Gülzow hatte damals von beginnenden Abrissarbeiten gesprochen, während die vhw sich auf notwendige Sicherungsmaßnahmen beruft.

Weitere Räumungsklage kurz vor Weihnachten

Außer Gülzow wohnen noch vier weitere Mieter in dem Backsteinensemble. Einer hat dem Auszug bereits zugestimmt und wartet noch auf die

Fertigstellung seiner Ersatzwohnung, ein weiterer Mieter hat im Rahmen seiner Räumungsklage einen Vergleich mit der Genossenschaft geschlossen. Veranlasst hatte ihn die drohende Räumung innerhalb von drei Wochen, da die Anwältin in seinem Fall vergessen hatte, Räumungsschutz zu beantragen. Eine andere Mieterin hat einen Tag vor Weihnachten eine Räumungsklage erhalten, da ihr Mietvertrag zum 31.12.2014 ausläuft. Eine weitere Mieterin mit laufendem Mietvertrag ist bisher davon noch nicht betroffen.

Einen Ausweg aus dem andauernden Streit hatte die neu gegründete Genossenschaft Elisa e.G. gesucht. Die aus Mietern der Wohnanlage bestehende Vereinigung hatte der vhw angeboten das Ensemble zu kaufen. Dies hatte die vhw jedoch abgelehnt. Man wolle dem mehrheitlichen Wunsch der Genossenschaftsmitglieder nach Abriss und Neubau entsprechen. Statt bisher 122 sollen am Elisabethgehölz nur 101 neue Wohnungen entstehen. Laut vhw gibt es für den Neubau bereits rund 1.000 Interessenten, darunter 50 ehemalige Bewohner, die von ihrem Rückkehrrecht Gebrauch machen wollen.

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