Politik

St. Pauli: Bürgerbegehren gegen Seilbahnbau geplant

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Anja-Katharina Riesterer
@anjaminusk

*1991| Stipendiatin an der MHMK (Studiengang Journalistik) | Kontakt: riesterer@hh-mittendrin.de | www.anja-katharina.de

“NEIN zur Seilbahn über unsere(n) Köpfe(n)“ – so soll das neue Bürgerbegehren gegen die Seilbahn auf St. Pauli heißen. Nachdem im Juni die Bezirksversammlung den von Stage Entertainment geplanten Bau einer Seilbahn über die Elbe abgelehnt hatte, initiierte der Tourismusverband Hamburg ein Bürgerbegehren für den Bau der Seilbahn. Dieses läuft seit Oktober und bekommt jetzt Gegenwind aus St. Pauli.

Die Initiatorin Theresa Jakob lebt mit Blick auf das Heiligengeistfeld, wäre also von der Errichtung einer Seilbahn direkt betroffen. Die 53-jährige setzt sich schon seit ihrer Studienzeit aktiv in Bezirk und Stadt ein. So war sie Referentin im FrauenLesbenRat der Uni Hamburg  und setzte sich dort gegen sexuelle Gewalt ein. Darüber hinaus führte sie Polizisten über den Campus, um auf die schlechten Sicherheitsbedingungen aufmerksam zu machen und für neue Lampen am Wegrand zu sorgen. „Wenn ich sehe, dass etwas nicht läuft, dann juckt es mich in den Fingern und ich greife ein“, sagt Theresa Jakob.
So auch angesichts des Bürgerbegehrens für die Seilbahnerrichtung, das sie empörend findet, weil sich die Politik bereits gegen den Bau geäußert hat und es viele GegnerInnen des Projektes im Stadtteil gibt. „Es wird hier ein Bürgerbegehren von Interessengruppen missbraucht“, sagt Jakob. Die InitiatorInnen seien beruflich und nicht als AnwohnerInnen von den Maßnahmen betroffen. „Ein Bürgerbegehren sollte aber aus der Mitte der Bevölkerung kommen. Deshalb ist es so wichtig, dem etwas entgegenzusetzen“, sagt Jakob.

Die Paulianerin sucht derzeit noch drei MitstreiterInnen, um das Begehren dann zeitnah schriftlich beim Bezirksamt anzuzeigen. Wichtig ist ihr dabei, dass es sich um AnwohnerInnen handelt, die ebenfalls nicht interessengebunden sind und mit ihr gemeinsam das Begehren vorantreiben wollen. „Ich freue mich über jede Unterstützung. Ganz alleine kann ich das natürlich nicht durchziehen“, sagt Jakob. Für einen Erfolg des Bürgerbegehrens müssten innerhalb von sechs Monaten 3 Prozent der wahlberechtigten BewohnerInnen von Hamburg-Mitte, also 5.683 Personen, ihre Stimme gegen die Seilbahn abgeben, um das Begehren in die Bezirksversammlung zu bringen. Diese kann dann zustimmen oder eine veränderte Fassung des Begehrens unterstützen. Lehnt die Bezirksversammlung das Begehren ab, kommt es zu einem Bürgerentscheid, bei dem alle für die Bezirkswahlen wahlberechtigten BürgerInnen abstimmen dürfen. Ein Bürgerentscheid hat dann die gleiche Wirkung, wie ein Beschluss der Bezirksversammlung.

Nachdem diese sich bereits im Juni mehrheitlich gegen den Seilbahnbau geäußert hat und auch Bezirksamtsleiter Andy Grote deutliche Worte gegen das Projekt fand, ist es unwahrscheinlich, dass die Bezirkspolitiker dem Begehren des Tourismusverbands zustimmen würden, sollte dieser die notwendige Mehrheit erhalten. Die Erfolgschancen für ihr Gegenbegehren schätzt Theresa Jakob indes als hoch ein. Die Veränderung der Hamburger Silhouette durch die massigen Stützen an der Helgoländer Allee ließe kein Hamburger gern zu. „Die, die wirklich und persönlich betroffen sind, wollen die Seilbahn nicht“, sagt Jakob. Welches Verfahren zur Anwendung kommt, falls beide Bürgerbegehren die notwendige Mehrheit erhalten sollten, müsste dann durch das Bezirksamt geprüft werden.

 Theresa Jakob ist unter keineseilbahn@gmx.de zu erreichen.

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4 Kommentare

  1. Andreas

    15. Oktober 2013 at 18:48

    Ich bin auch Anwohner und finde die Seilbahn über die Elbe eine fantastische Idee , vor allem würde ich selbst des öfteren sie benutzen um Freunde in Whmbg. zu Besuchen. Und die Seilbahnstützen an der Helgoländer Alle und sonst überall sind im gegensatz zu den tanzenden Häusern ,die St. Pauli verschandeln , sicherlich nicht störend. Sie würden sicherlich sogar zum Bild einer modernen statt beitragen. Desweiteren muß ich sagen, wenn man schon mit dem Blick auf dem Hamburger Dom wohnt , sollte man das nicht so eng sehen.

    • Henrik

      17. Oktober 2013 at 11:03

      Nach Wilhelmsburg wirst Du mit Sicherheit nicht mit einer Seilbahn fahren. Bis dahin wird diese nämlich nicht gebaut werden. Dies geht aus einer Stellungnahme des Senats zu den verschiedenen Seilbahnplänen hervor.

      Das Seilbahnprojekt dient doch lediglich dazu, die An- und Abreise zu den bald zwei Musicalzelten auf der anderen Elbseite sicherzustellen.

  2. Theresa Jakob

    30. März 2014 at 08:37

    #KeineSeilbahn Diese Profitinitiative ist ein Konzernbegehren. Das Stichwort ist „Astroturfing“.

    http://www.taz.de/Anti-Seilbahn-Initiative/!135794/

    Die Profit-Seilbahnbefürworter gehen bewusst von falschen Zahlen aus. Die Initiative gibt an, dass Touristen üblicherweise nicht mit dem Auto kommen. Aber es kommen ja bestimmt auch Leute extra wegen der Seilbahn. Außerdem wusste die Stage auch schon, als sie 2011 angefangen hat, zu sagen: Wir schenken euch eine Seilbahn, dass es ein zweites Musicaltheater geben wird und sich somit auch die Belastung für den Stadtteil verdoppelt.

  3. SchürgLind

    13. April 2014 at 11:59

    Es handelt sich hier nicht um ein „Bürgerbegehren“, denn der „Bürger“ begehrt ja nichts, sondern ein Haufen von auf Gewinnmaximierung heischender Geschäftsleute, welche den Hals nicht vollkriegen und auf Kosten (höheres Besucheraufkommen, mehr Lärm, mehr Dreck) der im Einzugsbereich der Seilbahn wohnenden Menschen Gewinn abschöpfen möchte! Es sind dies: die unnötige Handelskammer, der nimmersatte Tourismus Verband, die ihr Stammpersonal durch billige Zeitarbeitskräfte ersetzende, heuchlerische Stage Entertainment, die IG= Interessengemeinschaft Hafenmeile und Spielbudenplatz und, man glaubt es nicht, die Bürgervereine von Wilhwelmsburg und St.Pauli! Letzterer allerdings nur getragen vom aus Geschäftsleuten bestehenden Vorstand des St.Pauli Bürgerverein! Die Mitglieder oder Einwohner wurden erst gar nicht gefragt! Interessant ist, dass von diesem Vorstand niemand in St.Pauli wohnt, einige wohnen sogar in anderen Bundesländern!!!!! Was treibt diesen Vorstand also an? Ach so, der ist ja mit einigen Leuten auch im Beirat der IG vertreten, unglaublich diese Durchstecherei! Also nochmal: Wir Einwohner sollen für die Geschäftswelt dem Bau einer Seilbahn über die Elbe zustimmen, damit der Profit der Geschäftsleute steigt!!!!!!!!! Dafür werden wir uns nicht hergeben!

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